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Inhalt archiviert am 2022-11-25

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Forschungsratsversammlung vom 26. Juni abgesagt

Die für den 26.6.1996 geplante Versammlung des Rats der Forschungsminister der Europäischen Union wurde abgesagt. Die Ratsversammlung, die eine Entscheidung im Hinblick auf die zusätzlichen Geldmittel für die verbleibenden Jahre des Vierten Rahmenprogramms treffen wollte, war ...

Die für den 26.6.1996 geplante Versammlung des Rats der Forschungsminister der Europäischen Union wurde abgesagt. Die Ratsversammlung, die eine Entscheidung im Hinblick auf die zusätzlichen Geldmittel für die verbleibenden Jahre des Vierten Rahmenprogramms treffen wollte, war schon um eine Woche in der Hoffnung auf eine Vereinbarung der Staats- und Regierungschefs hinsichtlich der für die zusätzliche Forschung notwendigen Neuverteilung der Haushaltsmittel verschoben worden, die am Wochenende davor bei der Versammlung des Rats der Europäischen Union in Florenz zusammentrafen. Der Rat der Europäischen Union lehnte den Vorschlag der Kommission ab, zusätzliche Geldmittel aus dem Haushalt für Landwirtschaft in die Forschung, transeuropäische Netze und Unterstützungsmaßnahmen für KMU zu übertragen. Das war zum Teil auf die zusätzlichen Ausgaben zurückzuführen, die bei der Unterstützung der Rinderpreise im Anschluß an die "Rinderwahnsinn"-Krise entstanden, die nach den Vorschlägen der Kommission für die Umverteilung der Geldmittel anfielen. Es wird nun erwartet, daß die Kommission neue Vorschläge für eine stärker begrenzte Umverteilung der Geldmittel innerhalb des Haushalts für interne Politik macht, es ist aber unwahrscheinlich, daß die zusätzlichen Gelder für Forschung die Höhe der vorgeschlagenen 700 Millionen ECU erreichen.

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