Verbesserung von Qualität, Effektivität und Transparenz der gemeinschaftlichen Forschungsprogramme
Im Jahre 1995 gingen bei der Europäischen Kommission rund 24.000 Vorschläge von Unternehmen und Einzelpersonen ein, die an einer Teilnahme an den gemeinschaftlichen Forschungsprogrammen interessiert waren. Mit den Vorschlägen waren über 100.000 Teilnehmer aus mindestens 15 verschiedenen Ländern beschäftigt. Die Herausforderung, all diese Vorschläge offen, gerecht, unparteiisch und effizient zu bearbeiten, veranlaßte die Kommission, am 25. Juni 1996 in Brüssel ein Seminar zur Feststellung von Bereichen abzuhalten, in denen das Management der Forschungsprogramme weiter verbessert werden kann. An dem Seminar, das auf Veranlassung von Frau Edith Cresson, der für Forschungspolitik zuständigen Kommissarin, veranstaltet wurde, nahmen Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie etwa 25 Vertreter aus Industrie (darunter KMU), Hochschulkreisen und anderen Forschungsorganisationen teil. Es fand zu einem Zeitpunkt statt, zu dem das Vierte Rahmenprogramm (1994-1998) zur Hälfte umgesetzt war, und damit zur rechten Zeit, um die Ausarbeitung des Fünften Rahmenprogramms positiv zu beeinflussen. Auf dem Seminar ging es insbesondere um die folgenden drei Fragen: - Abbau der Überbeteiligung bei Aufrufen zur Einreichung von Vorschlägen; - Erhöhung von Transparenz und Effizienz bei der Evaluierung von Aufrufen; - Straffung der Vertragsverhandlungen und finanziellen Aspekte des Forschungsmanagements. Aus den 24.000 im Jahre 1995 eingegangenen Vorschlägen wurden nur etwa 20 % zur Finanzierung angenommen. Zu den im Verlauf des Seminars diskutierten Lösungsmöglichkeiten für das Problem der Überbeteiligung gehörten unter anderem eine präzisere Zielausrichtung der Aufrufe, eine Konzentration der Programme auf weniger und/oder besser definierte Ziele, genauere Informationen über Zulassungs- und Bewertungskriterien sowie verstärkte Prüfung der Projektentwürfe im Vorfeld der Vorschläge. Im Hinblick auf Transparenz und Effizienz der Vorschlagsevaluierung und -auswahl besteht ein eindeutiger Erklärungsbedarf im bezug auf die Vorgänge zwischen Einreichung eines Vorschlags und Zustimmung zur Projektfinanzierung. Die Kommission muß eine möglichst unparteiische Bewertung sicherstellen und gleichzeitig die Transparenz und Vereinbarkeit der Programme untereinander erhöhen sowie den zwischen dem Einsendeschluß für Vorschläge und der Benachrichtigung der Projektkoordinatoren liegenden Zeitraum verkürzen. Auf dem Gebiet der Vertragsverhandlungen war man sich darüber einig, daß weitere Straffung und Finanzierung notwendig ist. Obwohl bei der Zahlungsabwicklung bereits erhebliche Verbesserungen erzielt wurden, sind immer noch zusätzliche Maßnahmen erforderlich, die zu einer Verfahrensvereinfachung und einer beschleunigten Zahlung beitragen. Dazu gehört ein den Teilnehmern zur Verfügung stehender Leitfaden zur Verwendung der neuen Musterverträge mit klaren Interpretationshilfen für die verschiedenen Vertragsbestimmungen. Darüber hinaus betonten die Seminarteilnehmer die Bedeutung eines frühen Feedbacks an die Koordinatoren hinsichtlich der Projektfinanzierungsmöglichkeiten und die Notwendigkeit einer besseren Vereinbarkeit der Programme untereinander. Sie sprachen sich außerdem für die bereits in Angriff genommenen Verbesserungen aus, wie etwa die neuen, zur Zeit in der Ausarbeitung befindlichen Leitlinien für die Programmevaluierung, die bereits zur Anwendung im MAST- und im JOULE-Programm veröffentlicht worden sind. An das Seminar werden sich Konsultationen mit Industrie und Wissenschaft anschließen. Die Kommission wird ein neues, auf dem Seminar und den anschließenden Konsultationen beruhendes Handbuch über das Management der EU-Programme veröffentlichen.