Demokratie im Blickpunkt
Demokratie wird oft als ein politisch bewährtes System angesehen, das seine Lebensfähigkeit im Vergleich zu anderen Systemen bewiesen hat. Allerdings wird es immer mehr durch sinkende politische Zufriedenheit und verlorengehendes Vertrauen in Frage gestellt. Obwohl europäische Regierungen verschiedene demokratische Innovationen getestet haben, um die politische Zufriedenheit zu stärken und das Verständnis des Bürgers in Sachen Politik zu vergrößern, bleibt die politische Unzufriedenheit bestehen. Vor diesem Hintergrund ist das Projekt "Democratic innovations and citizens in the EU" (Demos-act) besonders wichtig, da es derzeit keine umfassenden Daten, Theorien oder systematische Bewertungen der demokratischen Innovationen in Europa gibt. Das Projekt wurde am interdsiziplinären Exzellenzzentrum "Democracy: A Citizen Perspective" an der Åbo Akademi University in Turku, Finnland, durchgeführt. Ziel war es, das theoretische und empirische Wissen zu verschiedenen demokratiebezogenen Innovationen zusammenzuführen und einen theoretischen Rahmen zu entwickeln, um diese Innovationen zu bewerten und zu erkunden. Das Projekt untersucht die Vorzüge und Risiken demokratischer Innovationen, indem es sowohl qualitative als auch quantitative Studien berücksichtigt. Es ist nicht nur Politikwissenschaftlern zugutegekommen, sondern hat Politiker und Entscheidungsträger darin eraten, welche Innovationen zu verwenden sind, um spezifische Probleme zu bewältigen, wobei Orientierungshilfe zu bewährten Verfahren geboten wurde. Eine Erkenntnis war, dass in vielen Fällen eine kleine Gruppe, die einer großen Gruppe anspruchsvolle Vorschläge macht, oft nicht die richtige Lösung zur Hand hat. Außerdem wurde gezeigt, dass eine einfache Mehrheitsfrage, die durch Abstimmung erreicht wurde, auch nicht immer die richtige Lösung ist. Die Kombination und die "Sequenzierung" dieser beiden Projekte könnte einige Schwächen ausbügeln, wodurch ein besseres demokratisches Paradigma geschaffen würde. Die Projektpartner stellten fest, dass zur Erforschung der jeweiligen Formen direkter Demokratie eigene Bewertungs- und Entscheidungsmerkmale benötigt werden, um jeweils die Stärken und Schwächen zu bestimmen. Das bedeutet, dass es anstelle der Bündelung verschiedener Formen direkter Demokratie besser ist, , die bindenden und nicht bindenden Verfahren, bottom-up und top-down Initiativen, und Merkmale der Entscheidungssteuerung getrennt zu bewerten, um eine detailliertere Analyse zu erhalten, als die Politikwissenschaft bisher liefern konnte. Außerdem wurde der Kontext der direkten Demokratie in einer komparativen Perspektive berücksichtigt. Ungeachtet anderer universeller Tendenzen in Richtung partizipativer Innovationen in der Demokratie ist der nationale Kontext für eine Analyse des Themas entscheidend. Politische Vertreter und die Zivilgesellschaft erwarten viel von den Ergebnissen von Demos-act, das im politischen Umfeld sowohl auf akademischer als auch auf praktischer Ebene sehr wahrscheinlich Wellen schlagen wird.
