Folgenabschätzung zur Auswertung von Forschungs- und Technologiepolitik
Einer der Grundpfeiler der EU (und quasi ihre Daseinsberechtigung) ist die Synergie gemeinsamer Forschungsziele im Bereich Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation (RTDI). Um die Entwicklung von RTDI voranzutreiben, müssen Folgenabschätzungen (impact assessment, IA) erfolgen, um Fortschritte auszuwerten – eine der wichtigsten Aufgaben der Europäischen Kommission in allen finanzierten Forschungsfeldern. Die Harmonisierung von IA-Strategien ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Optimierung von RTDI bzw. deren erfolgreicher Umsetzung. Dies ist das Ziel des EU-finanzierten Projekts CIA4OPM (Optimising the policy mix by the development of a common methodology for the assessment of (socio-) economic impacts of RTDI public funding). Da deutlich geworden ist, wie wichtig Folgenabschätzungen sind, konzentriert sich das Amt für belgische Wissenschaftspolitik (BELSPO) gemeinsam mit 14 Projektpartnern auf die sozioökonomische Evaluierung öffentlicher Förderungsmaßnahmen für RTDI. Vorrangig wurde untersucht, wie Anreize für private Investitionen geschaffen, die Verbindung zwischen Industrie und Forschung gestärkt und Forschungen in öffentlichen Forschungseinrichtungen und Hochschulen finanziert werden können. Das Projekt erweitert daher den Rahmen für Folgenabschätzungen auf die Evaluierung von RTDI-Projekten, d.h. politische Strategien können künftig schlussfähiger ausgewertet werden. Durch Harmonisierung der IA-Methodologie soll die RTDI-Politik verbessert und die Kommunikation zwischen Entscheidungsträgern und einzelnen Interessenvertretern innerhalb des Entscheidungsfindungsprozesses erleichtert werden. Das Projekt führte eine quantitative und qualitative Auswertung bisheriger IA-Methoden durch und untersuchte Umsetzung und Trends in der Folgenabschätzung. Verschiedene IA-Studien wurden ausgewertet, um Methodologie und Regulierung zu verbessern und die Voraussetzungen zur Harmonisierung von Folgenabschätzungen zu schaffen, um die gemeinsame Entwicklung politischer Strategien in Europa voranzutreiben. Handlungsanweisungen und Empfehlungen zum Einsatz von Folgenabschätzungen sollten dazu beitragen, den Policy-Mix in der EU zu verbessern, RTDI-Investitionen zu erhöhen und dadurch einen positiven Impuls für FuE in Europa schaffen.