Die Informationsgesellschaft und Entwicklungsländer
Auf eine Initiative von Martin Bangemann, dem Kommissar für industrielle Angelegenheiten, Informationstechnologien und Telekommunikation, hat die Europäische Kommission eine Mitteilung mit dem Titel "Die Informationsgesellschaft und Entwicklungsländer - Aufgaben der Europäischen Union" verabschiedet. In dieser Mitteilung werden die Perspektiven untersucht, die sich für Entwicklungsländer in der entstehenden Informationsgesellschaft ergeben, und zwar insbesondere durch die Nutzung von Satellitenkommunikation und Internet-Anwendungen in Bereichen wie Ausbildung, Verwaltung, Gesundheitswesen, Verkehr, Handel und Industrie. Die Mitteilung ist das Ergebnis des laufenden Dialogs mit Entwicklungsländern, insbesondere im Rahmen der G7-Konferenz über die Informationsgesellschaft und Entwicklung in Midrand, Südafrika (13. bis 15. Mai 1997), und der Europa-Mittelmeer-Konferenz in Rom (30. und 31. Mai 1987). In dieser Mitteilung wird vorgeschlagen, die weitere Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zur Integration der Entwicklungsländer in die entstehende Informationsgesellschaft anhand einiger zentraler Themen zu organisieren: - Aufklärungsarbeit und Förderung des Dialogs unter Berücksichtigung sozialer und gesellschaftlicher Aspekte, insbesondere durch Einbeziehung der Dimension der Informationsgesellschaft in den Dialog, den die Europäische Union mit den Institutionen der meisten Entwicklungsländer unterhält; - Unterstützung der Festlegung ordnungspolitischer Rahmenbedingungen, einschließlich der technischen Unterstützung bei der Wahrnehmung der Verpflichtungen, die die Entwicklungsländer im Rahmen der WTO übernommen haben; - Einsatz der von der Kommission und der EIB verwalteten Finanzinstrumente in Abstimmung mit anderen Geldgebern (Weltbank, Banco Interamericano de Desarollo (BID), Afrikanische Entwicklungsbank (AEB)) und Förderung der strukturellen, progressiven Anpassung der Betreiber; - Maßnahmen zur regionalen Übernahme einheitlicher Normen, die die Interkonnektivität der Netze und Interoperabilität der Dienste gewährleisten, insbesondere durch verstärkte Einbindung von Entwicklungsländern in den Normungsprozeß; - Durchführung von Pilotprojekten, die den Benutzern ermöglichen, Anwendungen schrittweise an ihren Bedarf anzupassen und zu beherrschen (in enger Abstimmung mit Projekten, die auf globaler Ebene im Rahmen der G7 durchgeführt werden); - Weitergabe von Erfahrungen in bezug auf Ausbildung, mehrsprachigen Zugang zu Wissensbeständen und Vermittlung neuer Technologien dieses Bereichs; - Systematische Förderung des Verbunds der Forschungsnetze europäischer Staaten und der Entwicklungsländer; - Die Entwicklung und Durchführung solcher Aktionen sollte im Rahmen regionaler Aktionspläne für jede der nachfolgenden Regionen erfolgen: Mittelmeer-Staaten, Lateinamerika und Asien. %Es wird darauf hingewiesen, daß die Mitteilung keine neue Finanzinstrumente für die Förderung von Informationsgesellschaft-Pilotprojekten in Entwicklungsländern vorsieht, sondern auf die Mobilisierung vorhandener gemeinschaftlicher Ressourcen abstellt. Sie betont des weiteren die Bedeutung eines geeigneten ordnungspolitischen Rahmenwerks zur Ermutigung der Finanzierung solcher Projekte durch die private Hand. Dies würde auch günstige Bedingungen für die Entwicklung von Vereinbarungen über die industrielle Zusammenarbeit zwischen EU-Betreibern und Partnern in diesen Regionen schaffen.