Umweltpolitische Entwicklungen in der EU im Sommer 1997
Frau Ritt Bjerregaard, die für Umweltpolitik verantwortliche Kommissarin, hat die umweltpolitischen Entwicklungen in der EU vom Sommer 1997 in der zweiten Ausgabe ihres Newsletters zusammengefaßt, der das Bewußtsein für die Umweltpolitik der Gemeinschaft stärken soll. Wichtigstes Ereignis während dieser Zeit war die Veröffentlichung der Agenda 2000, d.h. der Vorschläge der Kommission zur Vorbereitung der EU auf den Beitritt der mittel- und osteuropäischen Länder. Nicht nur die Antragsländer müssen die für den Beitritt erforderlichen Vorbereitungen treffen, sondern auch die EU selbst muß ihre Politiken reformieren und anpassen. Insbesondere die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bedarf umfassender Reformen. Bei den diesbezüglichen Vorschlägen der Kommission fließen zum ersten Mal auch Umweltanforderungen mit in die Agrarpolitik ein. Man hofft, daß dies zu einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsorganisationen führen wird. Im Juli hatte die Kommission auch einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Wiederverwendung und Weiterverwertung von ausgedienten Fahrzeugen verabschiedet. In jedem Jahr werden in der EU rund neun Millionen Fahrzeuge, oder neun Millionen Tonnen Abfall, verschrottet. Der Richtlinienentwurf zielt darauf ab, daß so viele Einzelteile wie möglich weiterverwertet, wiederverwendet oder andernfalls auf sichere Weise verschrottet werden. Der Entwurf nennt Mindestzahlen für den Anteil des verschrotteten Materials, der bis zum Jahr 2005 bzw. 2015 wiederverwendet oder weiterverwertet werden muß. Die Kommission hat vor kurzem 188 Projekte ausgewählt, die im Rahmen von LIFE, dem Finanzinstrument für die Umwelt, gefördert werden. Diese Projekte sind in die drei Bereiche der LIFE-Vorhaben unterteilt: Umwelt, Natur und Drittländer.