Jahresbericht 1996 über Strukturfonds - Betonung auf FTE
Die Europäische Kommission hat den 8. Jahresbericht über die Strukturfonds (1996) verabschiedet. Auf halber Strecke der Laufzeit des Programms, die von 1994 bis 1999 reicht, zeigt der Bericht, daß bis heute die Hälfte der auf Vorschlag von den Mitgliedstaaten bereitgestellten Fördermittel für Programme der Gemeinschaft festgelegt und ein Drittel davon ausgezahlt worden ist. Mehr als 500 Programme werden im Rahmen des gegenwärtigen Verfahrens durchgeführt. Die Strukturpolitik der Union wird durch präzise definierte Prioritätsziele umgesetzt: - Die ökonomische Anpassung der Regionen, deren Entwicklung hinterherhinkt (Ziel 1); - Die wirtschaftliche Umstellung rückständiger Industrieregionen (Ziel 2); - Bekämpfung langfristiger Arbeitslosigkeit und die Integration junger Menschen in das Berufsleben (Ziel 3); - Die Anpassung der Arbeiter an die industrielle Veränderung (Ziel 4); - Die Anpassung der landwirtschaftlichen und fischereiwirtschaftlichen Strukturen und die ökonomische Diversifizierung strukturschwacher Agrargebiete (Ziele 5(a) und (b)); - Die Entwicklung von Gebieten mit extrem geringer Bevölkerungsdichte (Ziel 6). 1996 beliefen sich die Ausgaben für diese Ziele auf insgesamt 20,5 Milliarden ECU, 72% davon fielen unter Ziel 1. Die erste Phase von Ziel 2 (1994-1996) wurde mit einer Bewertung abgeschlossen, die zur Anpassung der Programme für die Jahre 1997 bis 1999 unter Berücksichtigung der zentralen Fragen wie Arbeitsplatzbeschaffung sowie der Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Regionen führten. Ziel 3 und 4 machten gute Fortschritte, wobei die Bemühungen auf Maßnahmen für die am stärksten benachteiligten Gruppen, die Umstellung der "Integrationspfade" hin zu spezifischen Projekten und die Förderung von laufenden Ausbildungsmaßnahmen für Arbeiter konzentriert waren. Die Situation in bezug auf die wirtschaftliche Diversifizierung ländlicher Gebiete ist weniger zufriedenstellend. Einige Mitgliedstaaten hinkten hinterher, und die Projekte verzeichnen wenig Fortschritte. Es besteht eine eindeutige Erfordernis für bessere Information und Werbung potentieller Nutznießer. Im Laufe des Jahres 1996 verteilte die Kommission unter den Gemeinschaftsinitiativen die Finanzierungsreserve von etwa 1,7 Mrd. ECU, die mit der ersten Zuteilung an diese Initiativen für 1994 bis 1999 bereitgestellt wurde. Die prioritären Richtlinien für diese neue Zuteilung waren die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und des sozialen Ausschlusses, Chancengleichheit für Männer und Frauen, die Umwelt, die Informationsgesellschaft und der territoriale Aspekt der Strukturpolitik. Nachdem sich der Bericht für das Jahr 1995 hauptsächlich mit der Umwelt befaßte, konzentriert sich der Bericht für 1996 auf die Forschung und technologische Entwicklung (FTE). Die Ungleichheiten in diesem Bereich sind ein bedeutender struktureller Nachteil für die weniger fortschrittlichen Mitgliedstaaten und Regionen und verhindern außerdem die vollständige Entwicklung des technologischen Potentials Europas zu einem Zeitpunkt, da die aktuelle Expansion neuer Technologien neue Bedürfnisse schafft. Dies erklärt die Bedeutung, die in den Programmen den zum Teil durch die Strukturfonds finanzierten innovativen Maßnahmen beigemessen wird (insbesondere den immateriellen Investitionen der Unternehmen, in erster Linie durch kleine Firmen selbst), ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage für Technologie (besonders auf lokaler Ebene), Technologietransfer, der über Forschungsaktivitäten hinausgeht, und, in immer stärkerem Maße, die entstehende Informationsgesellschaft. Der Bericht enthält viele Beispiele solcher Fälle. In Zahlen ausgedrückt stiegen die Hilfsmittel aus den Strukturfonds an FTE von 3,5 Mrd. ECU in der vorhergehenden Programmperiode auf 7,5 Mrd. ECU, so daß sie nun etwa 7% der gesamten Finanzmittel ausmachen. Die Kommission ist in Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten aktiv und setzt weiterhin auf eine vorsichtige Überwachung der Hilfsleistungen. Zwischenbewertungen, insbesondere für die Ziel 1-Programme, leisten einen Beitrag zur Programmrevision auf halber Strecke. Diese vorsichtige Überwachung wird von der Entwicklung der politischen Richtlinien begleitet, die insbesondere die Schaffung von Arbeitsplätzen betreffen. 1996 hat sich die Kommission zur Förderung der Gründung von Territorialabkommen für Beschäftigung entschlossen, die alle ansprechen soll, die in einem bestimmten Bereich an Projekten zur Schaffung von Arbeitsplätzen arbeiten.