Kommission gibt weitere Einzelheiten über den wissenschaftlichen und technologischen Inhalt des Fünften Rahmenprogramms bekannt
Am 5. November 1997 verabschiedete die Europäische Kommission ein Arbeitspapier zu den Einzelprogrammen des Fünften FTE-Rahmenprogramms. Dieses Dokument enthält die bisher detailliertesten Angaben über den wissenschaftlichen und technischen Gehalt der thematischen Programme sowie über die drei horizontalen Programme. Abgesehen hiervon vermittelt es eine bessere Übersicht über die Vorschläge der Kommission hinsichtlich der für die Programme vorgesehenen Lenkungsverfahren. Die Veröffentlichung dieses Arbeitspapiers erfolgte mit dem Ziel der Vermittlung von Angaben über den wissenschaftlichen und technischen Inhalt der spezifischen Programm im Detail, um die Diskussion über die Vorschläge des Fünften Rahmenprogramms abschließen zu können. Gleichzeitig soll damit auch die Verabschiedung der spezifischen Programme beschleunigt werden, sobald das eigentliche Rahmenprogramm verabschiedet worden ist. Für jedes der drei thematischen Programme werden genaue Forschungsziele vorgegeben, d.h. für die Schlüsselaktionen, die allgemeinen Forschungsaktionen, sowie für die Unterstützung von Forschungs-Infrastrukturen. Erste Stellungnahmen des Rats und des Parlaments lassen jedoch erkennen, daß die von der Kommission vorgeschlagene Struktur mit drei thematischen Programmen und 16 Schlüsselaktionen während der Abwicklung der Rechtsprozesse in einem gewissen Umfang noch änderungsbedürftig ist. Hinsichtlich der Lenkung und der Durchführung des Programms hat sich die Kommission das Ziel gesetzt, effizientere und flexiblere Methoden und Arbeitsverfahren zu entwickeln. Sie strebt auch nach erhöhter Transparenz und schnellerer Abwicklung. Aus Vertretern der Mitgliedstaaten gebildete Programmausschüsse unter dem Vorsitz der Kommission sollen sich auf allgemeine Gesichtspunkte der Programmdurchführung konzentrieren. Insbesondere sollen sie nicht mehr systematisch über die Auswahl der zu finanzierenden Projekte befragt werden, sondern nach deren Auswahl eingehend informiert werden. Die Verwantwortung für das laufende Management läge dann bei der Kommission, wobei Aufforderungen zur Unterbreitung von Vorschlägen im offenen Verfahren und Auswertung durch unabhängige Experten die Hauptmittel für die Realisierung der Programme sein würden. Hinsichtlich der Schlüsselaktionen könnten auch neue Wege zur Festlegung der Ziele und für die Organisation von Ausschreibungen begangen werden. Um KMU den Zugang zu den Programmen zu erleichtern, könnte auch ein sog. "One-stop-shop" eingerichtet werden. Innerhalb der Kommission würde eine Koordinationsstruktur vom Kollegialtyp für das Management der Vielzahl der Aktivitäten verschiedener Generaldirektionen gebildet, mit der insbesondere die Harmonisierung und einheitliche Handhabung bei der Abwicklung gewährleistet werden könnten. Die Kommission plant außerdem sog. "Beratungsgruppen" für Schlüsselaktionen und Aktionsgruppen. Diese würden aus einer kleinen Anzahl von Führungskräften aus Forschung und Industrie bestehen, die von der Kommission aufgrund ihrer persönlichen Leistung einzeln bestimmt würden. Abschließend drängt das Papier erneut auf weitere Aktion und fordert den Rat und das Parlament auf, seine Diskussion der Vorschläge für das Fünfte Rahmenprogramm zu intensivieren und so schnell wie möglich zum Abschluß zu bringen. Die Kommission hält es für unerläßlich, daß alle das Rahmenprogramm betreffenden politischen Entscheidungen vor Ende 1998 gefällt werden müssen.