Aktionsplan zur Förderung erneuerbarer Energieträger
Auf Initiative von Herrn Christos Papoutsis, dem für Energie zuständigen Kommissionsmitglied, hat die Europäische Kommission ein Weißbuch angenommen, in dem erstmals eine umfassende Strategie und ein Aktionsplan zur Förderung erneuerbarer Energieträger in der Europäischen Union dargelegt sind. Die vorgeschlagene Strategie hat das ehrgeizige, aber auch realistische Ziel einer Verdoppelung des Anteils erneuerbarer Energieträger an der Gesamtenergienachfrage in der Europäischen Union von 6 % auf 12 % bis zum Jahr 2010. Die Erreichung dieses Ziels wäre mit einer erheblichen Reduzierung der CO2-Emissionen, wissenschaftlicher und industrieller Entwicklung in einem High-Tech-Sektor, Schaffung von Arbeitsplätzen, Einsparung von Brennstoffkosten, Verbesserung der Versorgungssicherheit, lokaler und regionaler Entwicklung sowie Exporten in Drittländer, die von europäischer Technologie erheblich profitieren können, verbunden. Die wichtigsten Merkmale der Strategie sind: Intensivierung von Maßnahmen, die sich auf die Verbreitung erneuerbarer Energieträger auswirken, u.a. in der Agrarpolitik, der Politik zur Förderung des ländlichen Raums und der Regionalpolitik, sowie Maßnahmen in bezug auf den Binnenmarkt und den ordnungs- und steuerpolitischen Bereich; - Intensivierung der Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten sowie die Erleichterung von Investitionen durch koordinierte Fördermaßnahmen und die Verbesserung der Verbreitung von und der Informationsarbeit zu erneuerbaren Energieträgern. Kommissionsmitglied Christos Papoutsis erklärte zum Vorschlag der Kommission: "Heute haben wir einen wichtigen Schritt getan, um den Einsatz erneuerbarer Energieträger in der Europäischen Union auf das Doppelte auszubauen. Dieses Ziel wird von vielen Seiten mitgetragen;" und: "Die Mitgliedstaaten müssen bei der Förderung erneuerbarer Energieträger ihre Verantwortung wahrnehmen. Deshalb fordere ich die nationalen Regierungen hiermit auf, durch Festlegung einzelstaatlicher Strategien und Zielsetzungen bei der Erreichung des für 2010 gesetzten Gesamtziels mitzuwirken."