Kontur des Verkehrsnetzes für Bewerberländer wird deutlich
Ein Entwurf des Verkehrsnetzes für die mittel- und osteuropäischen Länder, die den Beitritt zur EU beantragt haben, ist nun bestimmt worden. Herr Neil Kinnock, der für Verkehr zuständige EU-Kommissar, begrüßte die Errungenschaft in dieser bedeutenden Phase der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Verkehrsstrategie für die EU und die Bewerberländer. Der Entwurf wurde von der Kommission und den betroffenen Regierungen in Zusammenarbeit mit dem Rahmen für Verkehrsinfrastrukturbedarfsabschätzung (TINA) erstellt. Das Netz wird mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN) in der EU verbunden und umfaßt sowohl neue als auch verbesserte Infrastrukturen zur Schaffung eines kohärenten Netzes von Verkehrsanbindungen und sicherer und schneller zwischenstaatlicher Verbindungen, die erforderlich sind, um die Wirksamkeit des Binnenmarktes zu erhöhen und das Potential des europäischen Handels zu maximieren. Der gegenwärtige Entwurf umfaßt 18.030 km Straßen, 20.290 km Schienen, 38 Flughäfen, 13 Seehäfen und 49 Binnenhäfen. Die zur Fertigstellung dieses Netzes erforderlichen voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich zwischen heute und dem Jahr 2015 auf fast 90.000 Millionen ECU, wovon ein wesentlicher Betrag durch die Länder selbst getragen wird. Außerdem wird die EU ihre finanzielle Unterstützung durch das Programm PHARE intensivieren, vor allem durch die jüngste Einführung einer neuen großen infrastrukturellen Anlage. Ab dem Jahr 2000 werden durch das neue Instrument für Beihilfe vor dem Beitritt (ISPA) weitere Finanzmittel zur Verfügung stehen, für das die Kommission jährliche Beitragszahlungen von 500 Millionen ECU zur Entwicklung der Verkehrsinformation vorgeschlagen hat. Außerdem werden internationale Institutionen eine Rolle spielen, vor allem die Einrichtung für Beihilfe vor dem Beitritt der Europäischen Investitionsbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Die von der TINA-Gruppe formulierten Vorschläge werden durch leitende Beamte der EU und der Bewerberländer während eines Treffens diskutiert, das am 25. und 26. Juni 1998 in Wien, Österreich, stattfinden wird. Als nächstes wird die TINA-Gruppe die spezifischen Projekte prüfen und deren relative Priorität nach einer Vielzahl von umweltbezogenen, technischen, finanziellen und wirtschaftlichen Kriterien bewerten. Zur Unterstützung dieses Verfahrens wird die Kommission im Laufe des Jahres 1998 eine Reihe von öffentlichen Anhörungen organisieren, um sicherzustellen, daß ein umfassendes Verständnis des Bedarfs zur Entwicklung der erforderlichen Verkehrsinfrastruktur besteht.