Europäische Politik im audiovisuellen Bereich
Die europäische Politik im audiovisuellen Bereich müsse darauf abzielen, die Industrie auf internationaler Ebene wettbewerbsfähig zu machen, und gleichzeitig Pluralismus, kulturelle Vielfalt und den Zugang der Verbraucher zu Netzwerken und Inhalten gewährleisten, so der Kulturausschuß des Europäischen Parlaments. Mit seiner einstimmigen Entscheidung vom 13. Juli für einen Bericht des italienischen Sozialisten Walter Veltroni (MdEP) über einen Vorschlag der Kommission für eine neue Politik im audiovisuellen Bereich betonte der Ausschuß die Notwendigkeit einer förmlichen Überarbeitung der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" bis 2002, so daß die technologischen Entwicklungen im Anschluß an die Digitalisierung berücksichtigt werden. Der Bericht soll bei der Plenarsitzung im September in Straßburg dem gesamten Parlament zur Debatte vorgelegt werden. Der Ausschuß empfiehlt die Aufstellung allgemeiner Regeln für audiovisuelle Dienste aller Art, ungeachtet der jeweiligen Sende- oder Übertragungstechniken. Die Regelung sollte sich auf das Notwendigste beschränken; der Markt muß aber weiterhin die Wettbewerbsregeln einhalten. Die Regeln sollten Pluralismus sowie sprachliche und kulturelle Vielfalt gewährleisten und gleichzeitig die Wahlfreiheit schützen. Die Mitglieder des Ausschusses unterstrichen die zentrale Rolle des öffentlichen Rundfunks bei der Gewährleistung des Pluralismus und setzten sich für einen uneingeschränkten Sendebetrieb ein, einschließlich einer allgemeinen Übertragung und garantiertem Empfang. Im Interesse des Schutzes Minderjähriger empfiehlt der Ausschuß jedoch Forschungstätigkeiten auf dem Gebiet der Programmfiltertechnologie und sonstiger Kontrollmöglichkeiten für Eltern. Zum Schutz geistiger Eigentumsrechte in diesem neuen digitalen Umfeld sollte nach Ansicht des Ausschusses die Richtlinie über Urheberrecht und zugehörige Rechte in der Informationsgesellschaft ausgebaut werden. Die Kommission wurde gebeten, Vorschläge zur Förderung des Vertriebs europäischer kinematographischer Werke sowie der Entwicklung des Cyber-Kinos auf Grundlage der Erfahrungen aus den Programmen "Media Training" und "Media Plus" zu erarbeiten.