Kommission reagiert auf den Rat von Experten
Bei einer Pressekonferenz, die vor kurzem in Brüssel stattgefunden hat, begrüßte Achilleas Mitsos, Generaldirektor der Generaldirektion Forschung, die Schlussfolgerungen der Fünf-Jahres-Bewertung des FTE-Rahmenprogramms der Europäischen Kommission. "Wir freuen uns sehr über diesen Bericht samt seinen kritischen Passagen, denn seine Schlussfolgerungen reichen sogar weiter als die EFR-Mitteilung (EFR - Europäischer Forschungsraum)", erklärte Mitsos. Die Kommission habe viele der Punkte, die der Bericht nennt, aufgegriffen, gab er bekannt. Zunächst werde sie sich um die interne Struktur kümmern, um so zu versuchen, den Empfehlungen zu entsprechen. Das Fazit des Berichts, der von einer unabhängigen Expertengruppe unter dem Vorsitz des spanischen Politikers Joan Majó zusammengestellt wurde, ist, dass eine intensivere Zusammenarbeit in der Forschung und technologischen Entwicklung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unbedingt erforderlich ist, wenn der sogenannte Europäische Forschungsraum aufgebaut werden soll. Dies sei besonders wichtig, so die Experten, wenn die EU die Ziele, die Anfang dieses Jahres von den Ministern beim Gipfel in Lissabon gesetzt wurden, erreichen wolle. Wenn es den Regierungschefs damit ernst sei, Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten und innovativsten Region der Welt zu machen, sei das FTE-Rahmenprogramm der EU "niemals genug", so Majó. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müsse die Kommission bald Änderungen am derzeitigen System vornehmen, rät er. Die Mitgliedstaaten müssten den Wettbewerb in Forschung und technologischer Entwicklung steigern, um die Wirtschaft anzukurbeln, und gleichzeitig doppelte Bemühungen in der Forschung vermeiden. Außerdem müssten die Investitionen in Forschung und technologische Entwicklung erhöht werden, so dass die Ausgaben dafür im öffentlichen und privaten Sektor innerhalb der nächsten zehn Jahre auf mindestens drei Prozent des BIP steigen, so Majó. "Wir sind uns einig, dass ein Großteil unseres Wissens auf privaten Investitionen beruht, nicht auf öffentlichen Mitteln". Die öffentlichen Mittel könnten jedoch durch steuerliche Anreize gefördert werden. Die Expertengruppe war sich einig, dass die Zusammenarbeit zwischen den Forschungsprogrammen der Mitgliedstaaten ebenfalls wesentlich ist, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Erweiterung, womit sie dem Tenor der Mitteilung der Europäischen Kommission über den EFR zustimmte. Sie betonte außerdem die Bedeutung von Investitionen im Bereich Bildung, um Europas Forschungspotential voll auszuschöpfen. Die Festlegung der Kerngebiete der Forschung auf EU-Ebene sowie auf regionaler Ebene werde außerdem notwendig sein, um zu bestimmen, wo Kooperation und Unterstützung für Innovation und Bildung am notwendigsten sind, so Majó. Vorhandene strategische Instrumente zur Unterstützung der Wissenschaft und Technologie würden derzeit ebenfalls nicht voll ausgeschöpft. Majó schlug daher "eine umfassende Überarbeitung der Systeme und Verfahren zur Bestimmung der allgemeinen Ziele, Spezifizierung der Umsetzungsmechanismen sowie zur Umsetzung der Programme" vor. Dies könnte in Form eines halbjährlich erscheinenden Berichts über die europäische Forschungsstrategie geschehen. Die Kommission sollte in der Lage sein, schneller zu arbeiten und weniger Zeit mit Verwaltungsaufgaben zu verbringen, fügte er hinzu, um so mehr Zeit in die tatsächliche Umsetzung des Rahmenprogramms zu investieren. Dies ist nur einer der Punkte, die von der Kommission laut eigenen Angaben aufgegriffen werden. Mitsos wies auf die laufende Diskussion in der Generaldirektion Forschung über Möglichkeiten der Auslagerung von Verwaltungsaufgaben hin, um den Mitarbeitern mehr Zeit zu geben, sich auf ihre speziellen Fachgebiete zu konzentrieren. "In Bezug auf die allgemeine Finanzierung ist ein gewisser Ausgleich erforderlich", fügte er hinzu. "Das Sechste Rahmenprogramm wird wahrscheinlich nicht sehr viel mehr Geld erhalten als dem Fünften Rahmenprogramm derzeit zur Verfügung steht. Dies hat jedoch auch seine guten Seiten, da das Europäische Parlament somit gezwungen ist, sich darauf zu konzentrieren, wie die Mittel innerhalb des Programms verteilt werden." Zugang, Mobilität und Bildung seien deutliche Schwerpunkte und auch der generischen Forschung könnten mehr Mittel zufließen, nachdem Kommentaren aus wissenschaftliche Kreisen zu entnehmen war, dass die Leitaktionen des Fünften Rahmenprogramms [RP5] zu präskriptiv seien. Das EFR-Konzept wurde weitgehend unterstützt, und zwar nicht nur von Fachleuten wie Majó und seinem Team, sondern auch von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Vertretern der Wirtschaft und von Forschern in ganz Europa, die auf Aufrufe zur Einreichung von Stellungnahmen zur Mitteilung des Forschungskommissars Philippe Busquin reagierten. Demzufolge ist Mitsos zuversichtlich im Hinblick auf die Durchführbarkeit dieses Konzepts. Majó hingegen bleibt einigermaßen skeptisch. "Ich bin überzeugt, dass ohne eine wesentliche Einigung im Hinblick auf eine zentrale Entscheidung auf diesem Gebiet niemals ein Konsens erreicht werden kann." Auf der Konferenz wurde jedoch festgestellt, dass sich Politiker, Vertreter der Wirtschaft und Wissenschaftler in einem wesentlichen Punkt einig sind - die Europäische Union kann im Bereich Technologie und Innovation nicht wettbewerbsfähig sein, wenn sie weiterhin 15+1 verschiedene Strategien für FTE betreibt.