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All Rights Reserved? Barriers towards EUropean CITIZENship

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Hürden auf dem Weg zur Unionsbürgerschaft: eine EU-weite Analyse

Die europäische Bürgerschaft ist ein zentrales Element des europäischen Integrationsprozesses, auch wenn die den Staatsangehörigen in den Mitgliedstaaten gewährten Rechte entweder nicht umfassend genutzt werden oder einer Reihe von Hürden unterliegen. Auf eine Ausschreibung des Siebten Rahmenprogramms (RP7) hin werden nun im Rahmen eines von der EU finanzierten Forschungsprojekts die Hürden bestimmt und analysiert, die der Ausübung der Rechte europäischer Bürger entgegenstehen.

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Das Projekt BEUCITIZEN (All Rights Reserved? Barriers towards European citizenship) hat zum Ziel, Optionen für ein mehrschichtiges Konzept der Bürgerschaft nach dem EU-Motto "In Vielfalt geeint" aufzuzeigen. Forschungsmitglieder des Teams haben Forschungsfragen ermittelt und verschiedene Kategorien für potenzielle Hindernisse festgelegt. Diese sollen die Beantwortung dieser Fragen vereinfachen und die Entwicklung von Konzepten zur Überwindung der Hürden bei der Ausübung von Unionsbürgerrechten unterstützen. Die Themenbereiche dieser Studie umfassen Widersprüche zwischen verschiedenen Rechten, Rechte, die sich auf mehrere Ebenen beziehen, sowie Unterschiede bei den Prioritäten, die die Mitgliedstaaten setzen; Unterschiede zwischen politischen Institutionen, Rechtsorganen und Verwaltungseinrichtungen; finanzielle Einschränkungen; administrative und bürokratische Hürden sowie Sprachprobleme. Die Projektteilnehmer unterscheiden dabei verschiedene Staatsbürgerrechte je nach Typ (wirtschaftliche, soziale, politische und bürgerliche Rechte; die horizontale Dimension), sowie Kategorien von Staatsbürgern (männlich/weiblich, jung/alt, im Land geboren/eingewandert; die vertikale Dimension). Das Team besteht aus knapp 80 Wissenschaftlern aus verschiedenen Disziplinen und mit verschiedenen Hintergründen, und das Konsortium umfasst 26 Universitäten und Institute aus 19 EU-Ländern. Im Rahmen eines multidisziplinären Ansatzes hat das BEUCITIZEN-Team geschichtliche Daten erfasst, Daten verglichen und zudem Erkenntnisse aus den Geschichts-, Rechts-, Politik- und Sozialwissenschaften sowie den Wirtschaftswissenschaften und der Philosophie miteinbezogen. Über ihre rechtlichen oder verfassungsgemäßen Dimensionen hinaus wird die Staatsangehörigkeit hinsichtlich ihrer gegenseitigen Abhängigkeit von Regeln und Verfahrensweisen, des Einflusses von gesellschaftlichen und politischen Prozessen und ihrer Mehrdimensionalität betrachtet. Zu den ersten Aktivitäten zählte eine Podiumsdiskussion, die wertvolle Erkenntnisse zum "Bericht über die Unionsbürgerschaft 2013" der Europäischen Kommission erbrachte. Somit wurde das Projekt auch bei anderen interessierten Parteien außerhalb des Konsortiums bekannt. Die Arbeit wurde auf 12 Arbeitspakete aufgeteilt, wobei der Schwerpunkt bei der Verknüpfung theoretischer mit empirischer Arbeit lag. Das Team verfasste zudem eine Abhandlung, in der es den ursprünglichen Plan für das Forschungsprojekt beschrieb. Sie behandelt zehn übergreifende Themen, von denen jedem je ein Kapitel des Buches "All rights reserved? Constraints and contradictions of European citizenship" gewidmet werden soll. Mit diesem Buch wird nach Abschluss des Projektes eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse veröffentlicht. Die Forscher entwickelten außerdem einen Rahmen für die Analyse von Fallstudien in Bezug auf konkurrierende Staatsbürgerschaftsanträge und erstellten eine Reihe von Berichten, unter anderem zu den unterschiedlichen Staatsbürgerkategorien und dazu, wie man verschiedene Angehörigkeiten miteinander vereinbaren kann. Dank BEUCITIZEN konnten mehr Erkenntnisse dazu gewonnen werden, ob und wie bestehende Hürden überwunden werden können. Die Analyse und Ergebnisse werden zeigen, welchen Herausforderungen die EU und ihre Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Konzeptes der Unionsbürgerschaft künftig gegenüberstehen werden und welche Möglichkeiten sich ihnen bieten werden.

Schlüsselbegriffe

europäische Bürgerschaft, EU, europäische Integration, Bürgerrechte, In Vielfalt geeint

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