Parlament stimmt über europäisches Satellitennavigationssystem ab
Das Europäische Parlament wird am 19. September im Rahmen einer Plenarversammlung in Brüssel über einen Mitteilungsentwurf betreffend das Satellitennavigationsprojekt Galileo, eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der Europäischen Raumfahrtbehörde (ESA), abstimmen. Die belgische Ratspräsidentschaft unterstützt das Galileo-Projekt stark, andere Mitgliedstaaten hingegen haben Bedenken in Bezug auf die hohen damit verbundenen Kosten geäußert. Im Anschluss an die parlamentarische Debatte im September wird erwartet, dass das Galileo-Projekt im Dezember 2001 wirksam werden wird. Im April diesen Jahres verständigten sich die Verkehrsminister der EU darauf, für den Start des Programms 100 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Die Minister werden bei ihrer Zusammenkunft im Dezember, bei der sie auch die Einrichtung einer Verwaltungsstelle für das Programm beschließen werden, über die Freigabe von weiteren 450 Millionen Euro entscheiden. Sie einigten sich darauf, einen formellen Beschluss über den Einsatz der gesamten Galileo-Konstellation bis Ende 2003 zu fassen. Die Europäische Kommission legte im Juni 2001 einen Vorschlagsentwurf für eine Verordnung des Rates über das gemeinsame Galileo-Unternehmen vor. Die Kommission ist für die politische Dimension des Galileo-Projekts und für die Überwachung der aktuellen Definitionsphase verantwortlich, während die ESA im Rahmen des Programms GalileoSat die Weltraum- und Bodensegmente für Galileo definiert.