MdEP stellt Anwendung von Artikel 169 im RP6 in Frage
Das dänische MdEP Ulla Margrethe Sandbæk hat die Anwendung von Artikel 169 im Sechsten Rahmenprogramm der Europäischen Kommission (RP6) für Forschung und technologische Entwicklung aufgrund seiner restriktiven Natur in Frage gestellt. Die Stellungnahme erfolgte auf einer paritätischen parlamentarischen Versammlung der EU und der AKP-Staaten und bezog sich auf die Forschung an Malaria-Impfstoffen. Sandbæk drückte ihr Bedauern darüber aus, dass das RP6 vermutlich auf Artikel 169 und nicht auf Artikel 171 des EG-Vertrags beruhen werde, der nach Ansicht des MdEP eine geeignetere rechtliche Grundlage bilden würde. "Artikel 169 schafft lediglich eine rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der EU, wohingegen Artikel 171 die Finanzierung von Projekten außerhalb der EU möglich macht", erklärte Sandbæk gegenüber CORDIS-Nachrichten. Sandbæk war jedoch optimistisch hinsichtlich der Aussichten für die Entwicklung von Impfstoffen in Europa. Sie wies auf die Tatsache hin, dass bereits fünf Impfstoffe hergestellt wurden und derzeit in einer Reihe von Netzwerken getestet werden. Außerdem machte Sandbæk insbesondere auf die Einrichtung von Plattformen für klinische Tests in Europa aufmerksam, forderte aber auch die afrikanischen Netzwerke auf, sich baldmöglichst diesen anzuschließen, damit Tests in den betroffenen Staaten durchgeführt werden können.