De Donnea rechnet mit Einigung auf dem nächsten Forschungsrat

François-Xavier de Donnea, der derzeitige Vorsitzende des Forschungsrates, zeigte sich im Gespräch mit CORDIS-Nachrichten zuversichtlich, dass auf dem nächsten Treffen des Forschungsrates am 10. Dezember hinsichtlich der letzten Punkte, die noch für eine Einigung über die Deta...

François-Xavier de Donnea, der derzeitige Vorsitzende des Forschungsrates, zeigte sich im Gespräch mit CORDIS-Nachrichten zuversichtlich, dass auf dem nächsten Treffen des Forschungsrates am 10. Dezember hinsichtlich der letzten Punkte, die noch für eine Einigung über die Details des nächsten Rahmenprogramms erforderlich sind, Übereinstimmung erzielt werden kann.

"Wir müssen vermeiden, dass eine Lücke zwischen diesem Rahmenprogramm [RP5] und dem nächsten entsteht, so wie dies zwischen dem Vierten und Fünften Rahmenprogramm der Fall war", sagte er. Er führte weiter aus, dass ihm zwar bewusst sei, dass einzelne Mitgliedstaaten auf dem Forschungsrat am 30. Oktober einige Vorbehalte geäußert hätten, die Standpunkte im Allgemeinen jedoch nicht allzu weit auseinander lägen.

"Ich war angenehm überrascht, dass in manchen dieser Fragen eine Einigung erzielt werden konnte", sagte er. Obwohl die Zahlen im Allgemeinen darauf hindeuteten, dass die Vorschläge von der überwiegenden Mehrheit der Länder befürwortet würden, während der Rest eine weniger günstige Haltung einnehme, sei dies kein bedeutendes Hindernis, so de Donnea. "Bedenken Sie, dass nicht immer dieselben Länder in allen Punkten dagegen waren. Es handelt sich um verschiedene Länder mit allerdings ähnlichen prozentualen Verhältnissen. Und dass zehn Länder mit dem Haushalt einverstanden waren, bedeutet nicht, dass die übrigen fünf dagegen seien - ihre endgültige Zustimmung hängt vom Inhalt ab."

Trotz der 600 vom Parlament eingereichten Änderungsanträge und der bisher noch nicht zu Stande gekommenen endgültigen Einigung zwischen den Mitgliedstaaten sieht de Donnea das Verfahren optimistisch. "Wir müssen hinsichtlich der europäischen Forschungspolitik sehr ehrgeizig sein. Die Rolle des Präsidenten besteht darin, Kompromisse zu finden. Das ist eine sehr heikle Aufgabe, weil ich eine Lösung finden muss, die für die 15 [Mitgliedstaaten] und auch für die Kommission akzeptabel ist - ferner muss man bedenken, dass es sich um einen gemeinsamen Entscheidungsprozess mit dem Parlament handelt."

Zwei Faktoren halfen de Donnea, sich dieser Aufgabe zu stellen - seine Reise durch die Mitgliedstaaten und seine politische Erfahrung. "Der wichtigste Zeitraum war meine Reise durch die 15 Mitgliedstaaten. Dadurch wird man zum Vermittler sowohl zwischen den Ländern als auch zwischen der Kommission und dem Parlament. Ohne diese Kontakte hätte ich keine politische Einigung herbeiführen können." Außerdem konnte de Donnea auf seine Erfahrungen als ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments sowie als Politiker auf nationaler Ebene in Belgien zurückgreifen.

Am 30. Oktober wurde ein Konsens über eine Reihe von Schlüsselfragen erzielt. So soll beispielsweise die Genforschung in erster Linie auf Fragen der menschlichen Gesundheit basieren, es sollen finanzielle Mittel für einen besseren Zugang zu und eine bessere Vernetzung von Forschungsinfrastrukturen bereitgestellt werden, weitere Forschungen über das Potenzial abfallärmerer Kernreaktoren durchgeführt werden und Sektoralkomitees die Umsetzung der thematischen Schwerpunkte überwachen.

De Donnea wies ferner darauf hin, dass einige Vorurteile hinsichtlich der Meinungsverschiedenheiten falsch seien. So werde beispielsweise allgemein angenommen, dass die meisten Bedenken gegen den Einsatz neuer Instrumente (wie z.B. integrierte Projekte, Spitzenforschungsnetze und Artikel 169, der den Ländern die Verbindung ihrer nationalen Forschungsprogramme und -projekte gestattet) von kleineren Ländern geäußert würden. "Dies ist nicht der Fall", so de Donnea. "Man ist allgemein darüber besorgt, dass dies Schwierigkeiten für kleine Strukturen, nicht aber für kleine Länder mit sich bringt. Dies ist damit eine allgemeine Besorgnis von Ländern mit kleinen, qualitativ hochwertigen Strukturen, die sogar von Deutschland geäußert wurde."

Hauptziel sei sicherzustellen, dass die Forschung in Europa zielgerichteter abläuft und Mehrwert schafft, so de Donnea. "Wir können dies erreichen, indem vermieden wird, dass die Liste der vorrangigen Forschungsziele weiter anwächst... und Mehrwert aus Spitzenforschungsnetzen und integrierten Projekten erzeugt wird", sagte er.

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