Unabhängige Studie bestätigt wirtschaftliche Rentabilität von Galileo
Eine unabhängige Studie, die im Auftrag der Europäischen Kommission durchgeführt wurde, kommt zum Schluss, dass Galileo, das europäische Satellitennavigationssystem, finanziell gerechtfertigt ist und erhebliche wirtschaftliche Vorteile mit sich bringen wird. Mithilfe der Ergebnisse der Studie, die von einem privaten, von der Kommission ernannten Konsortium unter der Leitung von PricewaterhouseCoopers durchgeführt wurde, können wohl die Bedenken einiger MdEP hinsichtlich der finanziellen Rentabilität des Projekts ausgeräumt werden. Bei einer Debatte über die Mitteilung der Kommission zu Galileo, die am 3. Oktober vom Europäischen Parlament angenommen wurde, forderten die MdEP Schritte zur Klärung und Sicherstellung der Mittel aus dem privaten Sektor. Es soll gewährleistet sein, dass die finanziellen Folgen einer mangelnden privaten finanziellen Unterstützung nicht in den nationalen oder Gemeinschaftshaushalten zum Tragen kommen. Das mit der Studie beauftragte Konsortium, dem die Entwicklung eines Geschäftsplan für das Projekt übertragen wurde, kam zu dem Schluss, dass das Projekt bedeutende Einnahmen einbringen und ab 2011, nur drei Jahre nach Inbetriebnahme, positive Betriebsergebnisse erzielen wird. Die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Loyola de Palacio sagte: "Das sind sehr gute Neuigkeiten für Galileo. Die Ergebnisse dieser Studie stärken Europas Vorhaben, ein Hauptakteur auf dem strategisch wichtigen Feld der Satellitennavigation und -ortung zu werden." Die Studie bestätigt die bisherigen Kosteneinschätzungen für das Galileo-Projekt, die auf 3,6 Milliarden Euro für die Errichtung der Systeminfrastruktur veranschlagt sind. Darin sind bereits die Mittel für den "ungünstigsten Fall", d.h. erhebliche unvorhergesehene Ausgaben und Ersatzsatelliten, berücksichtigt. Die Studie kommt außerdem zu dem Schluss, dass Galileo wirtschaftlich gerechtfertigt ist. Die Kosten-Nutzen-Analyse liefert überzeugende Argumente für ein Engagement des öffentlichen Sektors in diesem Projekt. Der in dieser Studie entwickelte Geschäftsplan zeigt bei Galileo ein positiveres Kosten-Nutzen-Verhältnis als bei vergleichbaren, aus öffentlicher Hand finanzierten Projekten im Bereich Verkehrsinfrastruktur, wie z.B. Autobahnen und Flughäfen. Die Studie schätzt den Gesamtnutzen auf 17,8 Milliarden Euro ein, bei Gesamtkosten, inklusive des Betriebs des Systems, von nur 3,9 Milliarden Euro. Da in der Studie nur der Nutzen für den Verkehrssektor in Betracht gezogen wurde, könnte der allgemeine Nutzen letztendlich sogar noch größer sein. Die Studie betont ferner die potenziellen Vorteile des Galileo-Projekts für zahlreiche Sektoren - vom Verkehrssektor bis hin zum Energie- und Landwirtschaftssektor. Sie betont außerdem den erheblichen gesellschaftlichen Nutzen vor allem für den Umweltschutz, den Arbeitsmarkt und die Entwicklung von neuen Technologien in Europa. In der Studie wurden zwei Haupteinnahmequellen ermittelt: die Lizenzgebühren aus dem Verkauf von Chipsätzen (Video-, Bild- und sonstige Daten) und die Einnahmen von Dienstleistern. Wird die Entwicklungsphase noch allein aus Mitteln der Gemeinschaft und der ESA in Höhe von insgesamt ca. 1.350 Millionen Euro finanziert, empfiehlt die Studie die Einrichtung einer Konzessionsregelung zur Einbeziehung des privaten Sektors bei der Finanzierung der Errichtungsphase (bis zu 2 Milliarden Euro), und zwar gegen Zahlungen für die Diensterbringung. Weiter empfiehlt sie, dass die Bedingungen für die Konzessionen von dem Gemeinsamen Unternehmen der Europäischen Weltraumorganisation und der EU festgelegt werden sollten. Die Studie schlägt die Finanzierung dieser Zahlungen durch Steuern vom öffentlichen Sektor oder Abgaben beim Verkauf von Endgeräten für das Globale Navigationssatellitensystem vor. Die Ergebnisse der Studie liegen vor dem Treffen des Rates der Verkehrsminister am 6. und 7. Dezember 2001 vor, auf dem über die organisatorische Struktur des Projekts und die Freigabe der übrigen Mittel für die Entwicklungsphase entschieden werden soll. Die Initiative Galileo, die das russische und das amerikanische Gegenstück (Glonass bzw. GPS) ergänzt, hat noch drei Phasen vor sich: Entwicklung bis 2005, Errichtung bis 2007 und anschließend Indienststellung und Betrieb.