Spanien will während seiner EU-Präsidentschaft Fortschritte auf dem Internet-Sektor machen
Anna Birulés, die spanische Ministerin für Wissenschaft und Technik, hat mitgeteilt, dass der Fortschritt im Bereich der Durchdringung des Internet während der spanischen Präsidentschaft der Europäischen Union, die am 1. Januar 2002 beginnt, Priorität haben wird. Sie möchte nicht nur das eGovernment einen großen Schritt nach vorn bringen, sondern auch ungelöste Probleme wie die Entbündelung des Zugangs zum Teilnehmeranschluss, Probleme des Schutzes der Privatsphäre und die Verwendung von Cookies behandeln. Bestrebungen für eine Konzentration auf Anschlussgebühren im Pauschaltarif könnten zudem unterstützt werden. Ministerin Birulés, die im Rahmen der eGovernment-Konferenz am 28. und 29. November in Brüssel sprach, äußerte den Wunsch, einen Schwerpunkt auf die Unterstützung der weiteren Entwicklung der Informationsgesellschaft zu legen. "Wir müssen mehr Sicherheit für Informationen schaffen und wir benötigen einen bedeutenden Anstoß für paneuropäische Dienste", sagte sie. "Ich bin auch für mehr Ausbildung und Schulung der Nutzer und für die Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Gewährleistung der sicheren Nutzung elektronischer Dienste." Sie betonte außerdem, dass die Art der erforderlichen Ausbildung und Schulung durch Programme wie das Sechste Rahmenprogramm (RP6) und das TEN-Telecom-Programm gefördert werden könnte. Eine der Initiativen, die die Europäische Kommission in Bezug auf den langsamen Fortschritt bei der Entbündelung des Zugangs zum Teilnehmeranschluss ergriffen hat, war die Vorbereitung von Verletzungsverfahren. Diese werden voraussichtlich am 20. Dezember in den Ländern gestartet, die die Richtlinie der Kommission zu dem Thema nicht zum Gesetz erklärt haben. Ministerin Birulés erklärte sie sei zuversichtlich, dass Spanien nicht im Rahmen der Verfahren beschuldigt werde, obwohl es nicht zu den vier Ländern gehört, die der Richtlinie nachgekommen sind (Belgien, Finnland, Schweden und Dänemark).
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