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Inhalt archiviert am 2023-01-01

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Europäische Lebensmittelbehörde von großer Bedeutung - endgültiger Standort steht noch nicht fest

Da die Einrichtung der Europäischen Lebensmittelbehörde (ELB) derzeit in die Endphase geht - die Verordnung darüber soll beim nächsten Rat der Landwirtschaftsminister am 21. Januar verabschiedet werden - betonte EU-Kommissar David Byrne, welch eine wesentliche Rolle die Behörd...

Da die Einrichtung der Europäischen Lebensmittelbehörde (ELB) derzeit in die Endphase geht - die Verordnung darüber soll beim nächsten Rat der Landwirtschaftsminister am 21. Januar verabschiedet werden - betonte EU-Kommissar David Byrne, welch eine wesentliche Rolle die Behörde bei der Lebensmittelsicherheit spielen wird. In seiner Rede am 12. Januar auf der Grünen Woche in Berlin erklärte er, er ziehe einen neuen Ansatz für offizielle Lebensmittelkontrollen in den Mitgliedstaaten in Betracht. Dieser Schritt bilde eine "dritte Säule" der Lebensmittelsicherheitspolitik der Gemeinschaft. Die erste und zweite Säule seien die Europäische Lebensmittelbehörde und eine effektive Gesetzgebung über Lebensmittelsicherheit. "Nur wenn alle drei Säulen aufgebaut sind, können wir sicher gehen, dass die Lieferung von Lebensmitteln vom Erzeuger bis zum Verbraucher sicher ist", sagte er. Dieser Ansicht stimmte Spanien zu, dass seine eigene Lebensmittelsicherheitsbehörde mit Übernahme der Ratspräsidentschaft eröffnete. Spanien wies darauf hin, dass zusätzlich zu Gesprächen über Lebensmittelsicherheit bei den beiden Ratstreffen der für den Binnenmarkt und für Verbraucher und Tourismus zuständigen Minister ein Seminar für Minister mit dem Titel "Dialogue on consumption" ("Dialog über Verbrauch") am 6. und 7. Juni in Santiago de Compostela stattfinden wird. Das Seminar beschäftigt sich mit Umwelt-, Wettbewerbs- und Transparenzfragen bei der Lebensmittelherstellung und dem Lebensmittelverbrauch. Die Annahme der ELB-Verordnung wird zur Rekrutierung von Personal, überwiegend Wissenschaftler und Verwaltungspersonal, für die Behörde führen. Es wurde empfohlen, dass die Anzahl der Mitarbeiter zunächst niedrig bleiben soll, da die ELB vorübergehend von Brüssel aus tätig sein wird, solange die Diskussionen unter den EU-Regierungschefs über den endgültigen Standort anhalten. Der ursprüngliche Vorschlag der belgischen Ratspräsidentschaft war Helsinki, dagegen wendete sich jedoch der italienische Premierminister Silvio Berlusconi, der sich für Parma einsetzte. Die derzeitige spanische Ratspräsidentschaft hat Barcelona als Standort vorgeschlagen. Wissenschaftliche Mitarbeiter werden für die acht wissenschaftlichen Gruppen innerhalb der ELB benötigt. Hierbei handelt es sich um Gruppen zu genetisch veränderten Organismen; biologischen Risiken; Tiergesundheit und Tierschutz; Pflanzenschutzprodukte und ihre Rückstände; Zusätze und Produkte oder Stoffe, die in Tierfutter verwendet werden; Lebensmittelzusätze, Geschmacksstoffe, Behandlungsstoffe und -materialien in Kontakt mit Lebensmitteln; Diätprodukte, Ernährung und Allergien; sowie Schadstoffe in der Nahrungskette. Aufgrund der geringen Mitarbeiterzahl werden sich die ersten Aufgaben auf die Ausarbeitung einer Strategie zur Information der Öffentlichkeit über die Aktivitäten der ELB konzentrieren.