Industrie und Kommissionsmitglied diskutieren über die Möglichkeiten zur schnelleren Einführung von Breitbandanschlüssen
Um die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zu beschleunigen, könnten weitere Anreize und ein Wechsel in der Politik notwendig werden. So lautete eine Empfehlung an Kommissionsmitglied Erkki Liikanen (Unternehmen und Informationsgesellschaft) auf einer Konferenz am 7.März in Brüssel. Damit mahnte der Veranstalter der Konferenz, EICTA (European Information and Communications Technology industry Association - Europäischer Verband der Informations- und Kommunikationstechnischen Industrie), zwei wichtige Veränderungen als Voraussetzung für die größere Verbreitung von Breitbanddiensten an. In erster Linie verlangt EICTA Anreize insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Verbraucher, z.B. in Form der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Ausgaben für die Breitbandzugangsausrüstung oder Steuergutschriften für die Erstellung von Breitbandinhalten. Außerdem verlangt der Verband von der öffentlichen Hand, dass sie die Erstellung von pädagogischen Breitbandinhalten finanziell unterstützt. Zweitens fordert der Verband die Mitgliedstaaten auf, die Voraussetzungen für die Gründung von Partnerschaften zwischen lokalen Behörden und dem privaten Sektor zum Aufbau der Breitband-Basisinfrastruktur zu schaffen. Um zu gewährleisten, dass Regionen mit Entwicklungsrückstand beim Breitbandzugang nicht hinterherhinken, befürwortet er darüber hinaus finanzielle Hilfen. Nach Angaben von EICTA sind diese Schritte von grundlegender Bedeutung, wenn die Verbreitung von Breitbandanschlüssen dazu beitragen soll, dass Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaft der Welt wird. Zurzeit befinde man sich in einem Teufelskreis, der eine effektive Einführung verhindere. Solange es keine Anreize zum Aufbau eines Breitbandnetzes gebe, sei die Verbreitung zu gering, was wiederum bedeute, dass die Motivation zur Erstellung von Breitbandinhalten gering bleibe. Der Mangel an Inhalten komme zum Mangel an Anreizen für die Erweiterung der Breitbandnetze hinzu. "Die bestehenden politischen Maßnahmen reichen nicht aus, um diesen Teufelskreis zu durchbrechen und die Verbreitung von Breitbandanschlüssen entsprechend zu beschleunigen und die abgedeckten Gebiete so auszuweiten, dass alle Bürger Europas davon profitieren", so EICTA. Ferner zeichne sich die derzeitige Lage in den EU-Mitgliedstaaten durch zu hohe Preise, begrenzte Übertragungsraten und unzureichende Inhalte aus. In seiner Antwort auf diese Anliegen betonte Liikanen, dass die Kommission den Druck auf die nationalen Regulierungsbehörden erhöhe, um sicherzustellen, dass die etablierten Telekommunikationsunternehmen sich der Konkurrenz der neuen Anbieter stellen, die das Breitbandangebot beleben könnten. Außerdem beobachte die GDWettbewerb die Lage. Er ist dennoch der Ansicht, dass der wichtigste Antrieb für die Verbreitung von Breitbandanschlüssen der Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Übertragungsmedien - Kabel, Fernsehkabel, digitale Teilnehmeranschlüsse (DSL) und Satellit - ist. Er zeigte sich zuversichtlich, dass in diesem Bereich Fortschritte möglich sind, sobald die Frage der Breitbandanschlüsse in die prioritären politischen Themen der EU aufgenommen worden ist, was nach dem Gipfel von Barcelona am 15.März der Fall sein dürfte.