Busquin begrüßt die Annahme der RP6-Vorschläge durch Parlament
EU-Forschungskommissar Philippe Busquin begrüßte eine Abstimmung des Parlaments, durch die der gemeinsame Standpunktes des Rates angenommen wurde. Dadurch erhalten die Vorschläge der Kommission für das Sechste Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung (RP6) grünes Licht. Das Programm, das vom 1. Januar 2003 bis 2006 läuft und mit einem Budget von 17,5 Milliarden Euro ausgestattet ist, wurde zusammen mit 34 Kompromissänderungsanträgen angenommen, die vor kurzem zwischen dem Parlament, dem Rat und der Kommission vereinbart wurden. "Ich begrüße diese Schlüsselabstimmung", so Forschungskommissar Busquin. Er fügte hinzu, dass die wissenschaftliche Gemeinschaft zum ersten Mal mehr als sechs Monate Zeit habe, vor Inkrafttreten des Programms Vorschläge zu entwerfen, sobald der Rat die Abstimmung des Parlaments unterstützt. Die von dem Parlament angenommenen Änderungen spiegeln den Wunsch der Institution wider, der Inangriffnahme von ernsten Krankheiten wie beispielsweise Krebs und Kinderkrankheiten Nachdruck zu verleihen. Die Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) am RP6 stellt für das Parlament ein weiterer Schwerpunkt dar. Darüber hinaus wollen die MdEP sicherstellen, dass die Schwerpunkte des Parlaments respektiert werden. Sie haben daher die Kommission aufgefordert, einen detaillierten Jahresbericht über die verschiedenen Programme vorzulegen. Ein noch zu lösendes Problem, das bisher zu Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedstaaten geführt hat, ist die Ethik. Aufgrund von Uneinigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten wurde dieses Thema im gemeinsamen Standpunkt des Rates nicht berücksichtigt. Zur Lösung dieses Problems beabsichtigt die Kommission, eine Erklärung im Anhang beizufügen, in der sie sich verpflichtet, keinerlei Forschung in den Bereichen Genmanipulation, Klonen von Menschen oder Entwicklung von Embryonen für Forschungszwecke zu finanzieren. Die weiteren Komponenten des RP6, die spezifischen Programme sowie die Bedingungen für die Teilnahme und die Verbreitung der Ergebnisse müssen noch vom Parlament und vom Rat vereinbart werden. Das Parlament wird Ende Mai die Berichte zu diesen Themen erörtern und voraussichtlich in der im Juni stattfindenden Plenartagung darüber abstimmen. Im Anschluss an die Darlegung des Standpunkts des Parlaments wird der Forschungsrat zusammenkommen, um die Vorschläge zu erörtern und eventuell anzunehmen.