Institutionen erzielen Kompromiss zum RP6
Das Europäische Parlament hat bekannt gegeben, dass seine Diskussionen mit Vertretern der Europäischen Kommission und des Rates zu einem informellen Kompromiss geführt haben, der in der Plenarsitzung des Parlaments am 16. Mai eine positive Abstimmung über das Sechste Rahmenprogramm (RP6) ermöglichen sollte. Das Treffen zwischen den drei Institutionen führte dazu, dass der INDU (Ausschuss für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie) des Parlaments zustimmte, auf zuvor vorgelegte Änderungen zu verzichten und diese stattdessen durch 34 Kompromissänderungen zu ersetzen, über die "en bloc" abgestimmt werden wird. Der Rat erklärte in einem Schreiben vom 13. Mai, dass das neue Paket die Unterstützung der notwendigen Anzahl von Mitgliedstaaten haben würde, trotz der Vorbehalte Österreichs, Italiens und Deutschlands. Die Hauptpunkte, um die es bei dem Kompromiss ging, sind der Ansatz bezüglich der Ethik und Anpassungen an die individuellen Programmbudgets. Das Paket umfasst eine Erhöhung der Budgets für Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie im Dienste der Medizin (55 Millionen Euro), Wissenschaft und Gesellschaft (20 Millionen Euro), Informationsgesellschaft (20 Millionen Euro) und Unterstützungsmaßnahmen für internationale Kooperation (15 Millionen Euro). Es wurde jedoch auch Budgeteinschränkungen zugestimmt. Dies betrifft die Budgets für Humanressourcen (um 50 Millionen gekürzt), horizontale Forschungsaktivitäten unter Beteiligung von KMU (kleine und mittlere Unternehmen) (20 Millionen), Vorhersage wissenschaftlicher und technologischer Bedürfnisse (15 Millionen), Forschung und Innovation (10 Millionen), Forschungsinfrastrukturen (10 Millionen) und Unterstützung der Koordination von Aktivitäten zur Stärkung der Grundlagen des Europäischen Forschungsraums (EFR) mit einer Kürzung in Höhe von ebenfalls 10 Millionen. Bezüglich der verschiedenen Meinungen des Parlaments und des Rates in ethischen Fragen hat man beschlossen, die Erklärung der Kommission zu ethischen Grundsätzen auszuweiten. Dies hob die Bedenken des Parlaments hervor, kam aber auch dem Rat entgegen, da sie für keinen der Mitgliedstaaten verbindlich ist. Zu diesem Punkt äußerten die MdEP am meisten Bedenken. Sie meinten, dass die fehlende Klarheit, die durch Ablehnung der vom Parlament in seiner ersten Lesung formulierten ethischen Leitlinien entstanden ist, zu Unsicherheit in ethischen Fragen führen könnte. Einige Abgeordnete waren auch besorgt, dass zu viele ethische Entscheidungen von Wissenschaftlern und nicht von Politikern getroffen werden könnten. Der Kompromiss führt auch das Konzept der "Stufenleiter zur Verwirklichung von Forschungsexzellenz" ein, um einen reibungslosen Übergang zwischen den Instrumenten des derzeitigen Rahmenprogramms und denen des nächsten zu ermöglichen. Die MdEP begrüßten den Kompromiss. W.G. Van Velzen aus den Niederlanden meinte, dies bedeute, dass das Forschungprogramm "kohärenter und konsistenter [sein wird] als in der Vergangenheit". Die stärkere Konzentration auf Fragen, die die EU-Bürger wirklich betreffen, wie z.B. ernste Krankheiten wie Krebs und Alzheimer, Umweltfragen und Informationstechnologie, wurde insgesamt von vielen MdEP begrüßt. Zu den Nachrichten meinten sowohl EU-Forschungskommissar Philippe Busquin als auch der Ratsvertreter Ramón Marimón, dass der Kompromiss ein positiver Schritt sei. Sie räumten jedoch ein, dass die Frage der Ethik ein schwieriger Punkt sei.