Instabile politische Landschaften
In den letzten Jahren haben politische Parteien in demokratischen Staaten weltweit einen erheblich schwankenden Rückhalt zu spüren bekommen, was sich ständig verlagernde Weltanschauungen und Haltungen widerspiegelt, die durch Faktoren wie ökonomische Probleme bis hin zur verstärkten Zuwanderung verursacht werden. Das EU-finanzierte PARTYINSTABILITY-Projekt (Unstable party supply in established and new democracies: causes and electoral consequences) untersuchte die Gründe für derartige Instabilitäten und deren Konsequenzen. Mangelnde Stabilität kann die Fähigkeit der Regierung zur Repräsentation der Interessen des Volkes, zur Mobilisierung von Wählerinnen und Wählern, zur Erhaltung der Verantwortlichkeit und zur Festigung der politischen Landschaft gefährden. Vor diesem Hintergrund untersuchte das Projektteam, warum Parteien temporäre Wahlbündnisse und dauerhafte Parteienzusammenschlüsse eingehen. Es betrachtete außerdem, welche Auswirkungen das Durchhaltevermögen der zusammengeschlossenen Parteien hat und was Parteien zum Scheitern bringt. Um die gestellten Ziele zu erreichen, analysierte das Projektteam Parteistatistiken aus verschiedenen Teilen Europas. Man sammelte Daten aus Veröffentlichungen, Archiven und den Medien sowie Fallstudien und Beispiele, um wahrscheinliche Kausalbeziehungen zu definieren. Die Resultate ergaben, dass Parteizusammenschlüsse, Wahlbündnisse und Spaltungen häufiger in den neueren Demokratien von Mittel- und Osteuropa als in Westeuropa vorkommen, wobei jedoch auch Ausnahmen verzeichnet wurden. Trotzdem sind Parteiveränderungen insgesamt weniger häufig als noch im Chaos der 1990er Jahre gewesen. Die Projekterkenntnisse weisen überdies auch auf kleinere Parteien hin, welche Kräfte bündeln, um Parlamentspräsenz zu erlangen, während sich größere Parteien zusammenschließen, um ihren Einfluss bei der Bildung von Regierungskoalitionen zu stärken. Überdies artikulierte das Projekt die Einflussnahme der europäischen Parteien auf Parteifusionen in Mittel- und Osteuropa, wobei man Veränderungen von Parteiorganisationen hervorhob und die Vorhersage der damit verbundenen zukünftigen Veränderungen vereinfachte. Erkenntnisse dieser Art sind für politische Entscheidungsträger und die Regierung von hohem Stellenwert und bereichern deren Verständnis bzw. beeinflussen sogar den Parteienwechsel in neuen oder auch fest etablierten Demokratien. Werden die Resultate dieses Projekts berücksichtigt, könnten möglicherweise bessere, gefestigtere Demokratien aus diesen unbeständigen ökonomischen Zeiten hervorgehen.
Schlüsselbegriffe
politische Partei, Instabilität, PARTYINSTABILITY, Demokratien, Wahlbündnisse, Parteifusionen
