Kommission überprüft ihre Industriepolitik im Kontext der Erweiterung
Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht, die die Rolle und Effektivität der europäischen Industriepolitik analysiert. Sie hofft, dass dieser Bericht zu einer EU-weiten Überprüfung des Rahmens für die Industriepolitik führen wird. Die Mitteilung mit dem Titel "Industriepolitik in einem erweiterten Europa" bietet einen Überblick über den derzeitigen Stand der Industrie und die Herausforderungen, denen sie gegenüber steht, betrachtet die Auswirkungen der Erweiterung und legt die industriellen Ziele der Kommission und die vorgeschlagenen Maßnahmen, um diese zu erreichen, dar. Romano Prodi, der Kommissionspräsident, erklärte: "Diese Mitteilung demonstriert unser Engagement, die Industrie und ihre Wettbewerbsfähigkeit im Mittelpunkt der Politik der Kommission zu behalten. Nur wettbewerbsfähige Unternehmen können die Arbeitsplätze und den Wohlstand schaffen, die wir brauchen, um die strategischen Ziele zu erreichen, die wir uns bei den Gipfeln in Lissabon und Göteborg gesteckt haben." In der Mitteilung wird betont, dass die zukünftige Erweiterung der Europäischen Union "neue Chancen für die Industrie in den neuen wie auch den derzeitigen Mitgliedstaaten schaffen" werde. Es wird jedoch auch gewarnt, dass noch deutliche Unterschiede zwischen dem verarbeitenden Gewerbe in den EU-Staaten und in den Beitrittsländern bestehen, wo die Industrie tendenziell weniger spezialisiert ist und sich mehr auf Branchen mit niedrigem Technologieniveau konzentriert. Das Wachstum des Unternehmertums und die Auswirkungen von kleinen und mittleren Unternehmen auf die Industrie seien in den Beitrittsländern ebenfalls weniger bedeutend gewesen als in der EU. In der Mitteilung wird daher vorgeschlagen, dass spezifische Maßnahmen umgesetzt werden sollten, um die Unterstützung in diesen Bereichen zu verstärken. Insgesamt heißt es in dem Bericht: "Die Beitrittsländer stehen vor der Aufgabe, ihre Kompetenz zu entwickeln und Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ihren Unternehmen ermöglichen, sich erfolgreich in internationale Produktionsnetze zu integrieren." Bei der Betrachtung der Faktoren, die die industrielle Wettbewerbsfähigkeit in Europa insgesamt beeinflussen, werden in dem Bericht drei Hauptkräfte hervorgehoben: Wissen, Innovation und Unternehmertum. Um Europas Leistung auf diesen drei Gebieten zu verbessern und somit die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie insgesamt zu erhöhen, ruft der Bericht zu einer verstärkten Konzentration auf Bildung und Forschung, auf die Verfeinerung und Verbesserung von Produkten, Dienstleistungen und Prozessen und auf eine Förderung der Risikobereitschaft in Unternehmen auf. In Anbetracht dessen, dass die industrielle Leistung von einem weiten Spektrum von Faktoren abhängt, weist die Mitteilung darauf hin, dass viele ihrer Instrumente auch Instrumente anderer Politikfelder sind, wie z.B. Wettbewerb, Forschung und Entwicklung, Bildung, Handel und nachhaltige Entwicklung. Daher müssten die Verantwortlichen für Industriepolitik in Europa gewährleisten, dass Maßnahmen in diesen anderen Politikfeldern auch zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie beitragen. Schließlich schlägt die Kommission im Anschluss an die Mitteilung eine aus drei Punkten bestehende Überprüfung der Industriepolitik in Europa vor. Erstens werden die anderen Institutionen der EU und betroffene Gruppen dazu aufgerufen, die im Bericht vorgeschlagene Strategie zu diskutieren und sich dazu zu äußern; zweitens kündigt die Kommission an, dass sie beabsichtigt, die Effektivität ihrer eigenen Industriepolitik zu überprüfen, und drittens empfiehlt die Kommission den Mitgliedstaaten dringend, ihre eigenen Maßnahmen zur Unterstützung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit zu überprüfen. Bei der Bekanntgabe der Veröffentlichung der Mitteilung betonte der Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft, Erkki Liikanen, die weiteren Auswirkungen des Berichts und der Fragen, die er angeht. Er sagte, die Mitteilung habe zum Ziel, "das richtige Gleichgewicht zwischen den drei Säulen der Nachhaltigkeit - soziale Entwicklung, Ökologie und Ökonomie - zu schaffen. Wenn die ökonomische Säule nicht stark genug ist, wird es unmöglich werden, unsere ehrgeizigen Ziele der nachhaltigen Entwicklung zu erreichen. Nur eine wettbewerbsfähige europäische Industrie kann die finanziellen Ressourcen generieren, die notwendig sind, um die anderen Ziele zu erreichen."