Prodi: F&E-Investitionen von entscheidender Bedeutung für das Erreichen der Ziele von Lissabon
Kommissionspräsident Romano Prodi hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Ausgaben für Forschung und Innovation während des derzeitigen Konjunkturrückgangs nicht zu reduzieren. Prodi, der am 14. Januar auf die Vorstellung der griechischen Prioritäten durch Ministerpräsident Costas Simitis antwortete und dem Europäischen Parlament in Straßburg den Frühjahrsbericht vorstellte, betonte die Wichtigkeit von Investitionen in Forschung und Innovation. Der Frühjahrsbericht bewertet die Fortschritte in Bezug auf das Ziel von Lissabon, bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu werden. "In Zeiten, die durch Veränderungen und Schwierigkeiten geprägt sind, kann man nur allzu leicht der Versuchung erliegen, solche Investitionen einzuschränken oder aufzuschieben, um sich anscheinend dringlicheren Problemen zu widmen. Diesem Fehler dürfen wir nicht verfallen. Wissen und Innovation [...] bilden die Voraussetzungen für Wachstum, Wettbewerb, neue Arbeitsplätze und eine gesündere Umwelt", sagte Prodi. "Ohne Forschungsarbeiten zur Entwicklung international wettbewerbsfähiger Produkte und umweltfreundlicher Technologien und ohne Anreize für die Wirtschaft zur kommerziellen Nutzung von Wissen ist keines unserer Ziele erreichbar", meinte er weiter. Bei seiner Antwort auf die Präsentation beklagte das britische MdEP Jean Lambert ebenfalls die unzureichenden Forschungsinvestitionen in der EU, obwohl er davor warnte, sich zu sehr auf die Biotechnologie zu konzentrieren. Prodi kündigte einen bevorstehenden Aktionsplan für Forschung und Entwicklung (F&E) an und forderte die Mitgliedstaaten auf, koordinierte Anstrengungen zu unternehmen, um nationale Zielvorgaben für Bildung, Forschung, Innovation und Unternehmen zu entwickeln. Er betonte, dass es letztlich an den Mitgliedstaaten liege, den Prozess von Lissabon voranzubringen, indem er sagte: "Die Kommission wird ihren Beitrag leisten. Aber letztlich liegt es an den Mitgliedstaaten, Mut und Überzeugung zu zeigen und nach vorne zu gehen." "Ohne ein stärkeres politisches Engagement ist der Erfolg nicht garantiert", meinte der Kommissionspräsident, der bemängelte, dass einige Mitgliedstaaten die vielen nationalen Reformen, die zur Erreichung der Lissabonner Ziele nötig seien, nicht umgesetzt hätten. Prodi betonte, dass es in den USA und Japan mehr Forscher gebe als in der EU, und die europäischen Unternehmen, die in die Forschung investieren würden, würden ihre Forschungstätigkeiten häufig außerhalb der EU durchführen. Etwa 40 Prozent der Forschungstätigkeiten großer Unternehmen in der EU würden in einem Drittland ausgeführt. Die Abwanderung von Wissenschaftlern bedeutet außerdem, dass eine bedeutende Anzahl europäischer Wissenschaftler außerhalb der EU arbeitet. Diesen Punkt griff das deutsche MdEP Hans-Gert Pöttering auf, der sagte: "Es wird uns nur dann gelingen, qualifizierte Wissenschaftler in Europa zu halten, wenn wir zur Reform unseres Steuersystems in der Lage sind, sodass sich Investitionen und Errungenschaften auszahlen werden."