Schlussbericht der Kommission wertet eEurope 2022 als "bedeutenden Erfolg"
Der Aktionsplan eEurope 2002, der für die schnellstmögliche Verbreitung des Internet in der EU sorgen sollte, war laut dem am 12. Februar von der Kommission vorgelegten eEurope 2002-Schlussbericht ein bedeutender Erfolg. Innerhalb der Laufzeit des Aktionsplans 2002 hat sich die Anzahl der europäischen Bürger mit Internetanschluss mehr als verdoppelt, und fast alle Schulen und Unternehmen verfügen inzwischen über einen Internetzugang. Erkki Liikanen, für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständiges Kommissionsmitglied, sagte dazu: "Eine größere Verbreitung und Investitionen in Informations- und Kommunikationstechnologien [IKT] sind die wichtigsten Bausteine für eine gesteigerte Produktivität in Europa [...] Die Zielsetzungen von eEurope haben entscheidend dazu beigetragen, Europa auf den richtigen Weg zu bringen, um das in Lissabon gesetzte Ziel, bis 2010 wettbewerbsfähiger zu werden, zu erreichen." Der Aktionsplan eEurope 2002 wurde 2000 auf dem Europäischen Rat von Feira (Portugal) verabschiedet. Er umfasste 64 Zielvorgaben, die bis Ende 2002 umgesetzt werden sollten, was in den meisten Fällen auch gelang. Der entscheidende Erfolg der Initiative war die rasche Zunahme der Internetanschlüsse. Als eEurope ins Leben gerufen wurde, hatten nur wenige Europäer Zugang zum Internet. 2002 nutzten über die Hälfte der Europäer regelmäßig das Internet, und über 90 Prozent der Schulen und Unternehmen waren online. Eine der größten Schwierigkeiten bei der Aufgabe, mehr Bürgern Zugang zum Internet zu verschaffen, bestand in den regionalen Unterschieden bei der Informationsinfrastruktur. Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, räumte die Kommission Projekten zur Informationsgesellschaft den Vorrang innerhalb des Strukturfonds ein. Im Endergebnis wurden etwa 10 Milliarden Euro Programmmittel zur Förderung der Infrastrukturentwicklung, der elektronischen Behördendienste, des elektronischen Handels und zur Förderung von IKT-Fertigkeiten bereitgestellt. Die Einführung von mehr Wettbewerb durch den Aktionsplan hatte laut den vorliegenden Statistiken einen entsprechenden Preisrückgang zur Folge. Daher belaufen sich die monatlichen Kosten für 20 Stunden Internetnutzung außerhalb der Hauptzeiten in den meisten Mitgliedstaaten inzwischen auf 10 bis 20 Euro. Europa verfügt jetzt über das weltweit schnellste Forschungshauptleitungsnetz. Das GEANT-Netzwerk umfasst 32 Länder, ist direkt mit Nordamerika und dem Asien-Pazifik-Raum verbunden und arbeitet mit einer Geschwindigkeit von 10 Gigabytes pro Sekunde. Auf dem Gebiet der Gesetzgebung betonte der Aktionsplan eEurope 2002 die Notwendigkeit eines neuen Rechtsrahmens als wichtigstes Hilfsmittel für mehr Wettbewerb und niedrige Preise und damit auch für eine beschleunigte Verbreitung des Internet. Im Juli 2000 schlug die Kommission ein entsprechendes Maßnahmenpaket vor. Es wird erwartet, dass die Mitgliedstaaten die Vorschriften im Laufe dieses Jahres und die Beitrittsländer nach ihrem Eintritt in die EU umsetzen. Letztes Hauptziel des Aktionsplans eEurope 2002 war, dass bis Ende 2002 grundlegende öffentliche Dienste elektronisch bereitstehen sollten. Es wurden 20 solche Dienste festgelegt. Die Fortschritte in allen Mitgliedstaaten wurden überwacht. Im Oktober 2002 wurde festgestellt, dass alle 20 Dienste in allen Mitgliedstaaten wenigstens teilweise online angeboten werden. Seit eEurope 2002 ins Leben gerufen wurde, sind erhebliche Fortschritte im Angebot von Online-Gesundheitsdiensten zu verzeichnen. Inzwischen verfügen rund 78 Prozent der Allgemeinärzte in der EU über einen Internet-Anschluss. Auch haben alle Mitgliedstaaten mittlerweile im Einzelnen festgelegt, wie sie die Informationstechnologie für die Bereitstellung von Gesundheitsdiensten nutzen wollen. Der Bericht selbst kommt zu dem Schluss: "Diese Bewertung zeigt, dass eEurope 2002 seine Hauptziele erreicht hat und dass diese wichtige Schritte in Richtung zu einer wissensgestützten Wirtschaft, dem zentralen Anliegen der Lissabonner Strategie, darstellen." Die Hauptziele für den nächsten Aktionsplan, eEurope 2005, lauten wie folgt: Die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen im Internet weiter ausbauen, Unterschiede bei der Internetnutzung zwischen unterschiedlichen Gruppen und Regionen abbauen, die Umstellung auf Hochgeschwindigkeits-Breitbandanschlüsse anregen und unterstützen sowie die Nutzung von Informationstechnologien und des elektronischen Geschäftsverkehrs durch kleine und mittlere Unternehmen in Europa fördern. Ebenfalls am 12. Februar verabschiedete das Europäische Parlament den Aktionsplan der Kommission eEurope 2005 mit einer Mehrheit von 442 Stimmen.