Rat diskutiert Initiativen zur Stärkung der europäischen Forschung und Nanotechnologie
Der EU-Rat für Wettbewerbsfähigkeit trat am 24. September zusammen und verabschiedete Schlussfolgerungen, in denen eine Kontinuität beim Übergang vom Sechsten zum Siebten Rahmenprogramm, jedoch auch Initiativen zur Vereinfachung der Verfahren gefordert werden. Die Minister betonten außerdem die Notwendigkeit einer Stärkung der Nanotechnologieforschung auf europäischer Ebene. Der Rat prüfte die Ergebnisse eines Expertengremiums, das den Auftrag hatte, eine Halbzeit-Überprüfung der neuen Instrumente des Sechsten Rahmenprogramms (RP6) durchzuführen, und schloss sich den Ergebnissen an. Die wichtigsten Schlussfolgerungen der Überprüfung besagten, dass die neuen Instrumente und ihre Ziele gerechtfertigt seien, dass jedoch mehr unternommen werden müsse um sicherzustellen, dass kleinere und weniger erfahrene Unternehmen an den Programmen teilnehmen können und dass die Instrumente richtig verstanden werden. Die Minister erklärten, dass die beiden neuen Instrumente - Integrierte Projekte und Exzellenznetzwerke - auch im RP7 weiter eingesetzt werden sollten, dass jedoch die traditionelleren "spezifischen gezielten Forschungsprojekte" (STREPs) daneben fortbestehen sollten. In den Schlussfolgerungen des Rates wird außerdem die erklärte Absicht der Kommission begrüßt, Korrekturmaßnahmen einzuführen, hauptsächlich in Verbindung mit der Klärung der Zielsetzungen der neuen Instrumente sowie der Frage, was unter der "kritischen Masse" zu verstehen ist, der Verbesserung der Beteiligung der Industrie, kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und Unternehmen aus den neuen Mitgliedstaaten sowie der Verbesserung der Verfahren für die Bildung von Konsortien und die Einreichung von Vorschlägen. In den Schlussfolgerungen wird auch betont, dass die Kommission weitere Korrekturmaßnahmen in Betracht ziehen müsse, insbesondere im Zusammenhang mit der Vereinfachung und Verbesserung administrativer und finanzieller Verfahren bei der Erstellung von Vorschlägen für das RP7. Der Rat für Wettbewerbsfähigkeit wird bei seiner nächsten Sitzung am 25. und 26. November eine sog. "detaillierte Debatte" über die Zukunft der europäischen Forschungspolitik abhalten, hat jedoch bereits betont, dass eine weitere Reflexion und Klärung der Frage notwendig sei, wie im RP7 mit bestehenden horizontalen Themen umgegangen werden solle. Diese Themen umfassen: Offenheit des Rahmenprogramms für den Rest der Welt, Motivation und Förderung industrieller Mitwirkung, insbesondere durch KMU, Verbesserung der Beziehungen zwischen Wissenschaft und Gesellschaft, Unterstützung der EU-Politiken durch Forschung und Innovation, Rolle von industrieller Innovation und Wettbewerbsfähigkeit als treibende Kräfte für die Gestaltung und Umsetzung von Forschungsaktivitäten. Die Minister wiederholten außerdem ihren Wunsch nach einer engeren Verbindung zwischen den EU-Forschungsprogrammen und anderen europäischen Initiativen wie z.B. Eureka und COST. Das Thema Nanotechnologie wurde im Hinblick auf eine kürzlich herausgegebene Mitteilung der Kommission zu einer europäischen Strategie für Nanotechnologie diskutiert. Die Minister betonten das enorme Potential von Nanowissenschaften und Nanotechnologien in Bereichen wie Gesundheitsversorgung, Informationstechnologien, Materialwissenschaften, Fertigung, Instrumentierung, Energie, Umwelt, Sicherheit und Raumfahrt und somit auch die Bedeutung für Lebensqualität, nachhaltige Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit. Der Rat stimmte der Hauptaussage der Mitteilung zu, d.h. der Aussage, dass der Bedarf bestehe, eine integrierte und verantwortungsbewusste Strategie zu entwickeln, und forderte, dass diese Strategie kohärent und koordiniert sein müsse, um Effizienz, Wirksamkeit, Synergien, Konzentration der Bemühungen, kritische Masse sowie Transparenz sicherzustellen. Der Rat forderte die Mitgliedstaaten auf, ihre nationale Forschungsarbeit im Bereich der Nanotechnologie zu verstärken, und die Kommission, im Anschluss an eine Debatte mit den Akteuren einen Aktionsplan für Nanotechnologie zu erarbeiten. Die Kommission wurde außerdem aufgefordert, sich in einem internationalen Dialog zu engagieren im Hinblick auf die Einrichtung eines Rahmenwerks gemeinsamer Prinzipien für die sichere, nachhaltige, verantwortungsvolle und gesellschaftlich akzeptable Entwicklung und Verwendung von Nanotechnologien.