Einleitende Bemerkungen von Rehn zum Zwischenbericht über die Lissabon-Strategie
Olli Rehn, Kommissar für Unternehmen und Informationsgesellschaft, hat gesagt, dass sich Europa auf dem Lissabon-Gipfel 2000 wahrscheinlich zu viele Ziele gesetzt hat. Damals hatten Führungskräfte zugesichert, die EU bis 2010 in die weltweit wettbewerbsfähigste wissensbasierte Gesellschaft umgeformt zu haben. Bei seinen einleitenden Bemerkungen zum Zwischenbericht über die Lissabon-Strategie erläuterte Olli Rehn den Gästen bei einem zwanglosen Abendessen im Rahmen der Tagung des Rates für Wettbewerbsfähigkeit am 23. September, dass es seiner Meinung nach "sinnvoll wäre, die Strategie zu überarbeiten und die Prioritäten zwischen den verschiedenen Zielen neu zu ordnen." Außerdem berichtete der Kommissar, dass Gründe für die Durchführung einer Bewertung der offenen Koordinationsmethode vorliegen, mit der die Stärken und Schwächen des Verfahrens besser identifiziert werden können. "Dadurch erhalten wir Hinweise darauf, wie wir die Nützlichkeit der Methode verbessern können und ob es bestimmte Bereiche gibt, in denen sich das Verfahren nützlicher als andere erweist." Der dritte von Olli Rehn angesprochene Punkt bezieht sich auf die Frage, ob die Kommission die zur Erreichung der Lissabon-Ziele verfügbaren Instrumente auch umfassend genutzt hat. "Gibt es einen Grund, noch mehr zu tun?", fragte er in diesem Zusammenhang. Olli Rehn betrachtete die Lissabon-Strategie auch in einem weitreichenderen Kontext. Er verriet dabei, dass der designierte Präsident José Barroso auf einem kürzlich stattgefundenen Treffen des zukünftigen Kollegiums der Kommissare erneut betonte, dass Wettbewerbsfähigkeit sein wichtigster Schwerpunkt sei, und das nicht nur aus seinen eigenen Interessen heraus, sondern weil wirtschaftliches Wachstum zu einer höheren Lebensqualität führt. Angesichts dieses Ziels bereitet die Kommission zurzeit einen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit vor, der mehrere wichtige industrielle Herausforderungen hervorheben wird, denen sich Europa stellen muss. Dazu gehören der sich verändernde Einfluss Chinas auf die Weltwirtschaft - dort werden arbeitsintensive Exportgüter schnell von technologieorientierten Produkten ersetzt; die Bedeutung von öffentlichen Richtlinien für die Förderung privater Forschungen; sowie der Bedarf nach einer erneuten Betonung der Produktion und Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien vor dem Hintergrund ihres positiven Beitrags zum Produktivitätswachstum. Olli Rehn ist überzeugt, dass die Rolle des Rates für Wettbewerbsfähigkeit verbessert werden muss, um die Auswirkungen von Vorschlägen, die außerhalb seines direkten Aufgabenbereichs liegen, auf die Wettbewerbsfähigkeit berücksichtigen zu können. Damit sollen Fortschritte erzielt und die Lissabon-Agenda vorangetrieben werden. "Zum Beispiel kann der Rat im Zusammenhang mit den für das nächste Frühjahr geplanten Diskussionen des Europarates zu mittel- und langfristigen Strategien für die Reduzierung von Emissionen einen bedeutenden Beitrag mit Hinblick auf Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit leisten", sagte der Kommissar. Olli Rehn verwies abschließend darauf, dass politische Entscheidungsträger lernen müssen, klare und vorhersehbare Richtlinien zu erlassen, die öffentliche Werte schützen und Unternehmen und deren Innovationskapazität nur minimal belasten. Er fügte hinzu, dass der Rat und die Kommission ihren Worten Taten folgen lassen müssen, wenn es um optimalere Verordnungen geht.