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MEP bemühen sich um Ausgewogenheit zwischen dem Schutz der Geistigen Eigentumsrechte (IPR) und der Sicherstellung des Zugangs zu Medizin

Bei einer Anhörung am 18. Januar hörte der Handelssausschuss des Europäischen Parlaments ausgesuchte Meinungen dazu, ob sich die neue Gesetzgebung zum Geistigen Eigentum in den Entwicklungsländern auf Forschung und Zugang zu Medizin auswirkt. Die TRIPS-Vereinbarung (handelsb...

Bei einer Anhörung am 18. Januar hörte der Handelssausschuss des Europäischen Parlaments ausgesuchte Meinungen dazu, ob sich die neue Gesetzgebung zum Geistigen Eigentum in den Entwicklungsländern auf Forschung und Zugang zu Medizin auswirkt. Die TRIPS-Vereinbarung (handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum) der Welthandelsorganisation (WTO) wurde 1995 unterzeichnet, um die Beachtung pharmazeutischer Patente zu gewährleisten. Den Entwicklungsländern wurde damals jedoch ein Aufschub bis zum 1. Januar 2005 gewährt, um ihre Gesetzgebung zum Geistigen Eigentum mit der Vereinbarung in Einklang zu bringen. Alle erkannten damals die Schwierigkeit, ein Gleichgewicht zwischen zwei Anliegen zu finden, nämlich zum einen, dass sich die Entwicklungsländer den Import von Medikamenten leisten können, und zum anderen, dass der Schutz der Rechte an Geistigem Eigentum gewährleistet wird, um weitere Forschungen anzuregen. Das ungarische MEP Istvan Szent-Ivanyi meinte: "Es ist unsere Pflicht, bedürftigen Menschen und Ländern zu helfen, Medikamente zu erhalten, die sie sich nicht leisten können. Gleichzeitig müssen wir der Pharmaindustrie ein regulatorisches Umfeld bieten, wodurch ein für kostspielige Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten günstiges Klima erhalten bleibt." Die neue Lage wurde von Vertretern der Generic Pharmaceutical Industry Association und Ärzte ohne Grenzen als Besorgnis erregend bezeichnet, die erklärten, dass eine bereits unbefriedigende Situation immer schlechter wird. Ein Berater der Abteilung für Geistiges Eigentumsrecht der WTO äußerte sich jedoch positiver und meinte, dass die Vereinbarung ein Sicherheitsventil bieten würde. Einige Teilnehmer waren der Ansicht, dass Infrastrukturen und nicht Patente der Grund sind, warum viele Menschen in Entwicklungsländern keinen Zugang zu Medizin haben. Andere stellten diesen Patentschutz in Frage und sagten, er würde entgegen einer weitverbreiteten Ansicht Forschung und Innovation nicht unterstützen. Ellen t'Hoen von Ärzte ohne Grenzen erklärte: "Trotz dem hohen Schutz des Geistigen Eigentums stagniert die Innovation." Auch Carl Schlyter, MEP aus Schweden, bedauerte den Mangel an der Erforschung von Krankheiten, die als "nicht lukrativ" angesehen werden und an denen vor allem die Menschen in den ärmsten Ländern leiden. Patente wurden ebenfalls von dem italienischen MEP Vittorio Emanuele Agnoletto kritisiert, der sagte, "die gesamte Patentpolitik muss überholt werden". Von TRIPS sind nicht nur die Entwicklungsländer betroffen, da die Gesundheitskosten in den Industrieländern nach seinen Worten durch den Preis von patentierten Medikamenten in die Höhe getrieben werden.