Expertengruppe ist der Ansicht, dass das Rahmenprogramm "erheblichen Wert beisteuert"
Die Forschungsrahmenprogramme der EU spielen für die Entwicklung der Wissensbasis in Europa eine wichtige Rolle und sollten in Zukunft beträchtlich mehr Mittel erhalten. So lautet die Schlussfolgerung einer Expertengruppe, die das Programm in dem Zeitraum 1999 bis 2003 überprüft hat. Die Expertengruppe unter der Leitung des Nokia-Vizepräsidenten für Technologiepolitik, Erkki Ormala, war mit der Überprüfung der Implementierung und der Leistungen des wichtigsten Forschungsförderungsinstruments der EU sowie mit der Unterbreitung von Vorschlägen für eine Verbesserung des Programms und der zukünftigen Forschungspolitik der EU im Allgemeinen beauftragt worden. In ihrem am 10. Februar veröffentlichten Abschlussbericht setzt die Gruppe die Überprüfung des Rahmenprogramms in den Kontext des verschärften internationalen Wettbewerbs und der allmählichen Erosion der Wirtschaftskraft Europas. Wie Dr. Ormala anlässlich einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Berichts sagte: "Europa steht am Scheideweg. Wir sehen uns einem zunehmenden internationalen Wettbewerb und den Herausforderungen des schwachen Wachstums und der Arbeitslosigkeit gegenüber. Die industrielle FuE [Forschung und Entwicklung] in Europa ist leistungsfähig, aber außerhalb unserer Grenzen wächst sie schneller." Um diesen Trend umzukehren, muss Europa nach Ansicht der Gruppe vier allgemeine Herausforderungen bewältigen: 1) Anwerben und Belohnen der besten Talente, 2) Schaffung eines günstigen Umfelds für private FuE, 3) Mobilisierung der Ressourcen für Innovation und Wachstum und 4) Aufbau von Vertrauen in Wissenschaft und Technologie. In dem Bericht der Gruppe heißt es: "Der Vorschlag der Kommission über eine wesentliche Steigerung des europäischen Forschungsbudgets in der Zukunft ist ein willkommener Schritt in die richtige Richtung." Doch wenn ein solcher Zug erfolgreich Wissensbasis und Wettbewerbsfähigkeit in Europa stärken soll, müssen auch höhere FuE-Budgets in den Mitgliedsstaaten hinzukommen. Die Beurteilung hat ergeben, dass das Rahmenprogramm beim direkten Beitrag zu Innovation und bei der Schaffung neuer Märkte nur mäßig erfolgreich war, allerdings kam die Gruppe zu dem Schluss, dass dies auch niemals das Kernziel gewesen sei. Vielmehr soll das strukturelle Fundament des europäischen Forschungssystems als Ganzes verbessert werden: "Angesichts der Budgetbeschränkungen des Programms [...] halten wir die erreichten Leistungen bei der "strukturellen" Rolle für wirklich sehr bedeutend." Auf der Grundlage ihrer Analyse empfiehlt die Gruppe eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des Rahmenprogramms. Ganz wichtig ist hier die Stärkung der industriellen Ausrichtung des Programms, indem es für die Industrie relevanter gemacht wird und indem mehr klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) aus dem Hightech-Bereich zur Teilnahme angeregt werden. Auf operationeller Ebene müssen nach Ansicht der Gruppe die Bemühungen zur Verschlankung und Vereinfachung der Verwaltung des Programms entschlossen fortgesetzt werden, und die Auswahl der Instrumente sollte flexibler sein. Dr. Ormala unterstrich: "Die Forschungsagenda sollte die Wahl des Instruments bestimmen und nicht umgekehrt." Humanressourcen und Mobilitätsaktionen sollten nach Meinung der Gruppe in Größe und Umfang erweitert werden, und die wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen dürfen nicht weiterhin in einem eigenen Programm angegangen werden, während sie auch in allen anderen Prioritätsbereichen eingebettet sind. Schließlich gab die Gruppe eine Reihe von Empfehlungen zur zukünftigen Ausrichtung der EU-Forschungspolitik. Die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums muss weitergehen, und es muss mehr Kohärenz zwischen der Forschungspolitik der Union und der Einzelstaaten geben. Das Rahmenprogramm muss auch zur Beschleunigung des Prozesses der Integration der jüngsten Mitgliedsstaaten eingesetzt werden. Die Gruppe begrüßt die Einrichtung eines Europäischen Forschungsrats (EFR), der über ausreichende Ressourcen verfügt, um in der europäischen Wissenschaftsbasis etwas zu bewirken, und schließlich unterstützt sie die Schaffung einer begrenzten Anzahl von Technologieplattformen, um Europa in aufkommenden Technologiebereichen eine Führungsposition zu verschaffen. Beim Erhalt des Berichts begrüßte der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung, Janez Potocnik, die "sorgfältige Arbeit" der Gruppe. Er erinnerte die Journalisten an seine Zusage bei seiner Anhörung im Europäischen Parlament, der Vereinfachung des Programms oberste Priorität einzuräumen, und fügte hinzu, die Kommission sei im Begriff, einen "Resonanzboden" aus KMU-Vertretern zu bilden, um bei der Ausarbeitung von Strategien für eine stärkere Beteiligung kleinerer Unternehmen zu helfen. Potocnik freute sich, dass die Gruppe die Forderung der Kommission nach einer Verdoppelung des Forschungsbudgets unterstützte, und stimmte der Aussage zu, dass dies mit höheren Investitionen auf anderen Ebenen einhergehen müsse. "Wir müssen ganz klar festlegen, wie viel auf jeder Ebene ausgegeben wird", erklärte der Kommissar. "Nach dem Barcelona-Ziel sollten zwei Drittel der europäischen Investitionen in die Forschung aus der Industrie und ein Drittel aus öffentlichen Mitteln kommen. An diesem letzten Drittel macht das EU-Rahmenprogramm derzeit gerade einmal 5 Prozent aus." "Eine Verdoppelung des EU-Forschungsbudgets ist kein Versuch, Mittel von der einzelstaatlichen auf die europäische Ebene zu ziehen, es geht darum, den Mitgliedsstaaten und der Industrie ein Beispiel dafür zu geben, was getan werden sollte." "Wenn wir Europa für die Forschung nicht attraktiver machen, wird sich der negative Trend bei den Forschungsinvestitionen der Industrie fortsetzen. Daher ist es wichtig, sich auch auf das Gesamtbild außerhalb des EU-Rahmenprogramms zu konzentrieren", schloss der Kommissar.