Hübner unterstreicht die Rolle der Regionen beim Erreichen der Ziele von Lissabon
Europas Regionen brauchen die Lissabon-Agenda für Wachstum und Arbeitsplätze, aber ebenso hängt der Prozess von Lissabon selbst von der aktiven Beteiligung der europäischen Regionen ab. Dies war der Punkt, den die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Danuta Hübner auf einer Konferenz am 3. März in Brüssel unterstrich. EU-Kommissarin Hübner präsentierte auf einem Treffen von etwa 500 gewählten regionalen Präsidenten und Politikexperten ihre Vision einer "neuen Partnerschaft mit den Regionen für Wachstum und Arbeitsplätze". Sie gab außerdem bekannt, wie die vorgeschlagene Reform der Kommission in Bezug auf die Regionalpolitik der EU zum Prozess von Lissabon beitragen würde. "Die Ziele der Agenda von Lissabon und der europäischen Regionalpolitik sind eng miteinander verflochten und verstärken sich gegenseitig", sagte Hübner. "Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum müssen die lokale und regionale Ebene erreichen - dort werden Arbeitsplätze geschaffen und langfristige Wettbewerbsfähigkeit aufgebaut." In Bezug auf die Schlussfolgerungen des Kok-Berichts über die Halbzeitbewertung des Prozesses von Lissabon identifizierte die Kommissarin insbesondere mehrere Bereiche, von denen sie denkt, dass die Regionalpolitik dort einen beträchtlichen Beitrag leisten kann. Zuerst forderte der Kok-Bericht die EU auf, ihre Worte zu Lissabon durch finanzielle Anreize aus dem Gemeinschaftshaushalt zu unterstützen, und Hübner wies auf die Finanzinstrumente innerhalb der Regionalpolitik der EU hin, die verwendet werden könnten, um die strukturellen Hindernisse für das Wachstum zu beseitigen und nachhaltige Arbeitsplätze und nachhaltiges Wachstum zu schaffen. Außerdem hob der Kok-Bericht die mangelnde Eigenverantwortung für den Prozess von Lissabon innerhalb der Mitgliedstaaten sowie die Notwendigkeit nationaler Aktionspläne hervor. Aufgrund eines Ansatzes auf der Grundlage von Partnerschaften fördern die Regionalprogramme der EU die Eigenverantwortlichkeit und entsprechen den besonderen Bedürfnissen an der Basis anstatt zu versuchen, "Einheits"-Lösungen umzusetzen, so Hübner. Während sich einige Mitgliedstaaten und Regionen auf Technologie und andere auf Infrastruktur konzentrieren, sei das Gesamtergebnis für die EU mehr Wettbewerbsfähigkeit, mehr Arbeitsplätze und mehr Wachstum, fügte die Kommissarin hinzu. Die Kommission habe eine umfangreiche Reform der Regionalpolitik der EU für die nächste finanzielle Vorausschau vorgeschlagen, erklärte Hübner, die den Wunsch der Kommission reflektiere, dass der EU-Haushalt effektiver zur Agenda von Lissabon beiträgt. Die radikalsten Veränderungen beziehen sich auf Maßnahmen, die außerhalb der ärmsten Regionen der EU durchgeführt werden. "Wir schlagen vor, 18 Prozent des Haushalts zur Verwendung in Regionen zurückzubehalten, die immer noch vor Herausforderungen in Bezug auf Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitslosigkeit stehen, obwohl sie nicht zu den ärmsten Regionen gehören." Dies sei eine spezifische Reaktion auf den begrenzten Erfolg der Strategie von Lissabon, insbesondere in den Bereichen Forschung und Entwicklung (F&E) sowie Innovation, Zugänglichkeit und nachhaltige Entwicklung, so Hübner. Nach der Präsentation der Art der von der Kommission vorgeschlagenen Reformen betonte die Kommissarin, dass diese eng mit den im Entwurf der finanziellen Vorausschau für 2007-2013 enthaltenen Finanzierungsmöglichkeiten verbunden seien. "Um glaubwürdig zu sein, benötigt die Kohäsionspolitik angemessene Mittel. Und dies ist nicht der Zeitpunkt für eine drastische Kürzung der Finanzierungsmittel. Die Kommission hat einen sehr verantwortungsvollen Vorschlag gemacht. Eine beträchtliche Reduzierung wird äußerst negative Folgen haben und zu tiefen Spaltungen zwischen unseren Mitgliedstaaten führen", sagte sie abschließend.