Studie: Nichtumsetzung von Lissabon könnte EU teuer zu stehen kommen
In einer neuen Studie mit dem Titel "The Economic Costs of Non-Lisbon" ("Die wirtschaftlichen Kosten einer Nichtumsetzung von Lissabon") wird davor gewarnt, dass die Nichtumsetzung der im Rahmen der verbesserten Agenda von Lissabon vorgesehenen Reformen bedeuten könnte, dass die EU einen Anstieg des BIP um acht Prozent oder mehr in den kommenden zehn Jahren verpasst. Die Arbeitsunterlage besteht aus einem Überblick über die vorhandene Literatur zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der "Strukturreformen vom Lissabon-Typ" wie beispielsweise das Binnenmarktprogramm, die zwar nicht genau dieselben sind wie die im Lissabon-Paket, aber dennoch dieselben Ziele erreichen sollen. Das Ergebnis ist der Kommission zufolge eine "zugegebenermaßen teilweise Bewertung der Vorteile der Umsetzung der in der Strategie von Lissabon vorgesehenen Reformen". Die Reformen werden unter fünf getrennten Überschriften analysiert: Waren- und Kapitalmarkt, Investitionen in die wissensbasierte Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Sozialpolitik und Umwelt. Diese beziehen sich wiederum auf fünf Schlüsselziele von Lissabon: größere Wettbewerbsfähigkeit, Schaffung einer dynamischen wissensbasierten Wirtschaft, höhere Beschäftigung, bessere Arbeitsplätze und sozialer Zusammenhalt sowie eine bessere Umwelt. Angesichts des großen Umfangs der Reformen von Lissabon sei die untersuchte Wirtschaftsliteratur "weit reichend und nicht leicht zusammenzufassen" gewesen, heißt es in dem Bericht. "Dennoch entsteht ein klarer Eindruck, dass Reformen vom Lissabon-Typ (wie beispielsweise das Binnenmarktprogramm, Maßnahmen, die Investitionen in Wissen fördern, oder Reformen der Steuer- und Sozialleistungssysteme) beträchtliche positive wirtschaftliche Auswirkungen haben." Beispielsweise zeigen Schätzungen, dass in der zweiten Hälfte der 90er Jahre durchgeführte Produkt- und Arbeitsmarktreformen für eine jährliche Wachstumsrate des BIP von beinahe einem halben Prozent verantwortlich waren. Wenn die Auswirkungen erhöhter Wissensinvestitionen, die im Rahmen von Lissabon vorgesehen sind, eingerechnet werden, steigt diese Zahl auf 0,75 Prozent. "Über einen Zeitraum von zehn Jahren würde dies eine Erhöhung des BIP-Niveaus um bis zu sieben oder acht Prozent implizieren", heißt es in dem Bericht Darüber hinaus sind die Autoren des Berichts der Ansicht, dass damit die Kosten der Nichtumsetzung von Lissabon sogar noch unterschätzt werden könnten, da ihre Schätzungen die häufigen Komplementaritäten zwischen Reformen in verschiedenen Bereichen nicht berücksichtigen. Der Bericht führt jedoch auch an, dass das durch Lissabon gebotene Wachstumspotenzial bei weitem nicht gesichert sei, selbst wenn die notwendigen Reformen vorgenommen würden. "[M]an muss erkennen, dass die Reformen ordnungsgemäß entworfen und umgesetzt werden müssen. Beispielsweise können schlecht konzipierte Reformen von Rechtsvorschriften ein wettbewerbswidriges Verhalten oder unangemessene Anreize bewirken, was zu höheren Preisen und einer zu geringen Bereitstellung von Dienstleistungen führt." In seiner Schlussfolgerung weist der Bericht erneut darauf hin, dass seine Ergebnisse nur auf teilweisen Bewertungen der Auswirkungen basieren, und fordert weitere Forschungsmaßnahmen, um einen systemischen Ansatz und ein besseres Verständnis der Interaktionen zwischen den verschiedenen Reformen von Lissabon zu liefern. "Weitere Überlegungen sind auch dazu erforderlich, welche begleitenden Politiken erforderlich sind, um die Vorteile von Lissabon zu maximieren und gleichzeitig die Anpassungskosten zu minimieren", endet der Bericht.