RP7 schafft fast eine Million mehr Arbeitsplätze im Vergleich zum "Business-as-usual"-Szenario
Die Umsetzung der Vorschläge des Siebten Rahmenprogramms (RP7) in ihrer derzeitigen Fassung wird bis 2030 im Vergleich zu einem "Business-as-usual"-Szenario eines moderaten Wachstums der EU-Forschungsfinanzierung fast eine Million zusätzliche Arbeitsplätze in Europa schaffen, heißt es in einer von der Europäischen Kommission durchgeführten Folgenabschätzung. Darüber hinaus heißt es in der Folgenabschätzung weiter, dass abhängig von der Wachstumsrate für die Rahmenprogrammfinanzierung nach dem RP7 die Verdopplung des EU-Forschungshaushalts in dieser Phase das europäische BIP im selben Zeitraum um bis zu ein Prozent erhöhen könnte. Wie der Bericht hervorhebt, sind die Auswirkungen des Rahmenprogramms angesichts der Tatsache, dass es nur einen bescheidenen Anteil der gesamten europäischen öffentlichen Forschungsausgaben darstellt, in der Tat beträchtlich. Die Folgenabschätzung basierte auf Input von Beteiligten, internen und externen Studien sowie Beiträgen anerkannter Bewertungsexperten. Sie betrachtete insbesondere drei politische Optionen - das "Do-nothing"-Szenario der Beendigung von EU-Unterstützung für Forschung und Entwicklung (F&E), das "Business-as-usual"-Konzept der Fortsetzung des RP6 in seiner derzeitigen Form und die vorgeschlagene RP7-Option. Die relativen Vorzüge jeder Option wurden im Kontext der Herausforderungen für Europa, insbesondere Globalisierung, die Notwendigkeit eines verstärkten Wachstums, Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze, ökologische und gesellschaftliche Bedenken sowie Schwächen im europäischen Forschungssystem, analysiert. Der Bericht beginnt jedoch mit dem Hinweis, dass eine Folgenabschätzung für die Forschungspolitik eine besonders schwierige Aufgabe ist, hauptsächlich aufgrund des Zeitabstands zwischen der Durchführung von Forschung, der Schaffung von Neuerungen und dem Ernten der kommerziellen Vorteile. Die erste Option des "Do-nothing" wird in dem Bericht schnell abgehandelt. "Die 'Do-nothing'-Option (oder sogar die Verringerung der EU-Intervention) wird als Option klar ausgeschlossen. Sie würde den Prozess des Aufbaus eines integrierten Europäischen Forschungsraums stoppen und zu einer größeren Zersplitterung und Ineffizienz der Forschungsanstrengungen in Europa führen", schlussfolgert der Bericht. Eine in dem Bericht enthaltene wirtschaftliche Folgenabschätzung geht davon aus, dass, falls ein derartiger Kurs eingeschlagen würde, Europa im Vergleich zu dem "Business-as-usual"-Ansatz als direktes Ergebnis einen BIP-Rückgang um 0,84 Prozent verzeichnen und 800.000 Arbeitsplätze (87.000 davon im Forschungsbereich) verlieren würde. Darüber hinaus waren alle während des Bewertungsprozesses befragten Beteiligten derselben Meinung: dass das Rahmenprogramm "als ein entscheidendes Instrument der EU-Politik für die wissensbasierte Wirtschaft" beibehalten werden sollte, so die Kommission. Das Befolgen eines "Business-as-usual"-Ansatzes würde unterdessen sicherstellen, dass die derzeitigen Schwächen des Europäischen Forschungsraums nur teilweise angegangen würden. Dies würde das Erreichen politischer Schlüsselziele der EU, insbesondere die Agenda von Lissabon und das Ziel von Barcelona, bedrohen und eine entmutigende Botschaft an die Mitgliedstaaten in Bezug auf deren Niveaus für Forschungsinvestitionen senden, wodurch die negative Auswirkung verschlimmert würde. Die Fortsetzung des Rahmenprogramms in seiner derzeitigen Fassung unter dem RP6 würde zwar Kontinuität bringen, jedoch ohne eine Änderung am Haushalt und der Struktur des thematischen Inhalts keine adäquate Antwort für die neuen Herausforderungen für Europa oder die erneute Betonung der Agenda von Lissabon darstellen, heißt es in dem Bericht. Darüber hinaus hat die EU jetzt 25 Mitgliedstaaten und die Beibehaltung desselben Haushalts wie für das RP6 würde zu einer größeren Zerstreuung der Forschungsanstrengungen der EU führen. Gemäß der Folgenabschätzung würde die Fortsetzung des RP6 daher eine verpasste Gelegenheit darstellen, das Forschungssystem der EU weiter umzustrukturieren. "Die Schlussfolgerung ist, dass ein wesentlich größeres RP als das RP6 benötigt wird, um in der Lage zu sein, wichtige Schwächen im europäischen Forschungssystem anzugehen", heißt es. Es wird insbesondere erwartet, dass die RP7-Vorschläge in ihrer derzeitigen Form beträchtliche Auswirkungen in folgenden Bereichen haben: Vereinfachung von Verfahren, Förderung von Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor in Form von Gemeinsamen Technologieinitiativen, Unterstützung für die Grundlagenforschung, Förderung der Mobilität und Laufbahnen von Forschern sowie Verstärkung der Forschungskapazitäten innerhalb der Regionen und unter kleinen und mittleren Unternehmen. Abschließend betont der Bericht, dass das Auftreten neuer (und die Intensivierung vorhandener) wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und ökologischer Herausforderungen eine europäische Antwort erfordert: "Das nächste RP muss auf diese Herausforderungen reagieren; 'Business as usual' wird nicht ausreichen."