Potocnik gegenüber dem informellen Rat "Wettbewerbsfähigkeit": "Wir können es uns nicht leisten, abzuwarten"
"Es gibt keine wirkliche Alternative zu der Konzentration unserer Anstrengungen in Europa auf Wissen. Ich unterschätze nicht die Probleme, denen wir derzeit gegenüberstehen", schlussfolgerte der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potocnik in seiner Rede vor dem informellen Rat "Wettbewerbsfähigkeit" am 11. Juli in Cardiff. Die Sitzung ermöglichte den Ministern ein informelles Treffen zu Beginn der Ratspräsidentschaft und die Durchführung von Diskussionen in Vorbereitung auf die formellen Räte im Oktober und November. Bevor er sich auf Schlüsselangelegenheiten für die Zukunft der europäischen Forschung konzentrierte, kommentierte Kommissar Potocnik den heiklen Zeitpunkt, dem die EU gegenübersteht. Er sagte, auch wenn die Bürger geteilter Meinung über die Verfassung seien, so würden sie die wichtigste Herausforderung Europas doch einheitlich analysieren: Garantieren ihrer wirtschaftlichen und sozialen Zukunft und gleichzeitiger Schutz vor den Herausforderungen der Globalisierung. Der Kommissar ist überzeugt, dass die EU bereits die richtige Antwort auf diese Herausforderung formuliert hat - die wissensbasierte Wirtschaft. "Aufbauen auf dem, was Europa am besten kann, Bereitstellung ausgezeichneter Bildung, Ermöglichung von Spitzenforschung und Schaffen von Raum für Kreativität und Innovation. Darum geht es bei unserer Strategie von Lissabon. Wahrscheinlich besteht die Realität darin, dass wir hier zu langsam und nicht weit genug vorankommen", sagte er. Hinsichtlich der Verhandlungen über den künftigen europäischen Haushalt unterstrich Potocnik die Kluft zwischen der Analyse und der Handlungsfähigkeit. Während Einstimmigkeit bei der Ansicht herrscht, dass Wissen der Schlüssel zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit ist und dass "Nichthandeln es schwieriger und teurer machen wird, später zu handeln", bedauerte er, dass "es Anzeichen dafür gibt, dass der künftige Forschungshaushalt der EU sich eng bei dem letzten Kompromissvorschlag vom Juni bewegen könnte". Der Kommissar zählte die verschiedenen Herausforderungen auf, die das vorgeschlagene Siebte Rahmenprogramm (RP7) angehen soll: den Europäischen Forschungsrat, neue Infrastrukturen, einen Quantensprung in der Sicherheits- und Raumfahrtforschung, Investitionen für den ITER, weitere Unterstützung für Mobilität und KMU sowie für neue Mitgliedstaaten zur Nutzung ihrer Möglichkeiten und erhöhte Finanzierung für das Kooperationsprogramm und Technologieplattformen. Mit dem von der luxemburgischen Ratspräsidentschaft vorgeschlagenen Kompromisshaushalt würde dies "eine wirklich schwierige Gleichung" werden, bemerkte Potocnik. Er äußerte Zweifel dahingehend, dass die Mitgliedstaaten die vorgeschlagenen Kürzungen im europäischen Forschungshaushalt mit erhöhten Ausgaben auf nationaler Ebene auffangen würden. "Und selbst wenn sie dies tun würden, würde dies nicht zu einem koordinierteren, gemeinsamen Ansatz und der Schaffung des Europäischen Forschungsraums führen", sagte er. Als ausgezeichnetes Beispiel dafür, was mit einer derartigen Koordinierung erreicht werden kann, führte der Kommissar die jüngste Auswahl Frankreichs für den Standort der internationalen Kernforschungseinrichtung ITER an. "Zusammen haben wir die die Zustimmung erhalten, nicht nur für einen Mitgliedstaat, sondern für Europa", unterstrich er. Neben seiner andauernden Bitte um einen verdoppelten Forschungshaushalt gab der Kommissar seine Absicht bekannt, sich auf drei Themen zu konzentrieren: das Ziel von drei Prozent des BIP für Investitionen in F&E, RP7 und bessere EU-Forschung. Der Kommissar erklärte, dass er zum Erreichen des Dreiprozent-Ziels an einer Aktualisierung des Aktionsplans von 2003 arbeite, die eine neue Form der Partnerschaft vorschlage. In Bezug auf das RP7 kündigte Potocnik an, dass er die spezifischen Programme den Kommissionsmitgliedern im September zur Annahme vorschlagen werde, wies jedoch darauf hin, dass diese Vorschläge auf "virtuellem Geld" basieren müssten, solange es keine Einigung über die Finanzielle Vorausschau gebe. Hinsichtlich einer besseren EU-Forschung liegt der Schwerpunkt auf zwei Schlüsselfaktoren: Vereinfachung von Verfahren und Suche nach Möglichkeiten, um sicherzustellen, dass die EU nicht nur Geld in Forschung umwandelt, sondern auch Forschung in Geld umwandelt. "Eine der Schwächen Europas besteht darin, dass wir Meister in der Identifikation und Finanzierung von Forschung, aber nicht in der Nutzung der Ergebnisse sind", sagte er. Die Beteiligung der Industrie an der Gestaltung von EU-Maßnahmen und die anschließende Sicherstellung ihrer Nutzung zu Gunsten der Gesellschaft ist das Ziel, und das RP7 sieht verschiedene Mittel vor, um dieses zu erreichen", sagte er abschließend.
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