Potocnik plädiert für erhöhte EURATOM-Forschungsfinanzierung
Der Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potocnik hat gesagt, es sei sinnvoll, dass die europäischen Länder im Bereich Kernforschung zusammenarbeiten, und hat zusätzliche Finanzierungsmittel für das EURATOM-Programm gefordert, wie in den Vorschlägen der Kommission für das Siebte Rahmenprogramm (RP7) vorgesehen. Der Kommissar, der am 5. September auf einer internationalen Konferenz zum Thema "Kernenergie für ein neues Europa" in seinem Heimatland Slowenien sprach, vertrat die Ansicht, dass die Deckung des europäischen Energiebedarfs umfassende Forschungsanstrengungen erfordere, die sich auf eine breite Palette von Energietechnologien, einschließlich nuklearer, konzentrieren. "Kernenergie liefert etwa ein Drittel des europäischen Stroms und ist bei weitem die bedeutendste Quelle [...] kohlenstofffreier Erzeugung, die heute zur Verfügung steht. Sie leistet einen bedeutenden Beitrag zur Begrenzung unserer Treibhausgasemissionen und fördert sowohl unsere Unabhängigkeit als auch die Versorgungssicherheit", sagte Potocnik. Er räumte ein, dass Kernenergie eine beträchtliche öffentliche und politische Kontroverse auslöst, insbesondere in Bezug auf den störungsfreien Betrieb von Kernkraftwerken und die Entsorgung radioaktiver Abfälle, betonte aber, dass dies genau die Themen seien, die im EURATOM-Programm der Gemeinschaft neben anderen Prioritäten wie Kernfusionsforschung angesprochen würden. Unter dem Sechsten EURATOM-Rahmenprogramm "werden etwa 200 Millionen Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren für Maßnahmen auf Kostenteilungsbasis im Bereich Spaltung und Strahlungsschutz ausgegeben", so Potocnik. Dieses Modell auf Kostenteilungsbasis stelle sicher, dass bis zu einer halben Milliarde Euro für Spitzenforschung in wichtigen Bereichen wie der Entsorgung radioaktiver Abfälle, Strahlenschutz sowie Aus- und Weiterbildung ausgegeben würden, ergänzte er. "Dies sind alles Bereiche, die viele Mitgliedstaaten betreffen, und sie sind von großer politischer Bedeutung für die Europäische Union insgesamt. Es ist daher sinnvoll, dass Europa soweit wie möglich in diesen Bereichen zusammenarbeitet", so der Kommissar weiter. Zusammenarbeit sei immer ein definierendes Merkmal des EURATOM-Programms gewesen, betonte er, und durch das Zusammenbringen der wichtigsten Forschungsakteure und das Erzielen eines Konsenses könne Europa seine gemeinsamen Herausforderungen effektiver angehen. "Aber für all diese Herausforderungen sind, wie ich zuvor erwähnt habe, angemessene Finanzierungsmittel erforderlich, und ich bin der Meinung, dass sich dieses Erfordernis im derzeitigen Vorschlag der Kommission für das Siebte EURATOM-Rahmenprogramm angemessen widerspiegelt", so Potocnik. "Und dennoch gibt es Anzeichen dafür, dass sich der künftige Forschungshaushalt der EU eng bei dem letzten Kompromissvorschlag vom Juni bewegen könnte, das heißt der derzeitigen Situation ähneln könnte. [...] Es ist kaum zu glauben, dass die Mitgliedstaaten die Kürzungen im vorgeschlagenen europäischen Forschungshaushalt durch erhöhte Forschungsausgaben auf nationaler Ebene kompensieren würden. Und selbst wenn sie dies tun würden, würde dies nicht zu einem koordinierteren, gemeinsamen Ansatz und der gewünschten Schaffung eines Europäischen Forschungsraums führen." Abschließend sagte Potocnik: "Letzten Endes ist die Entscheidung über die Nutzung von Kernkraft - ebenso wie bei jeder anderen Energiequelle - eine politische und gesellschaftliche Entscheidung, die auf nationaler Ebene getroffen wird. Hierbei sollte es sich jedoch um eine Entscheidung auf der Grundlage von Wissen und nicht um eine Entscheidung aus Unwissenheit heraus handeln. Die Forschung kann und muss dieses Wissen liefern."