Rat begrüßt Biomasse-Aktionsplan
Auf dem jüngsten Rat "Landwirtschaft und Fischerei" der EU wurden Themen wie die Bedeutung erhöhter Investitionen in die Biomasseforschung, Aktualisierung von Tierschutzanforderungen auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse und die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit in der landwirtschaftsbezogenen Forschung diskutiert. Der Rat begrüßte den Biomasse-Aktionsplan und die Biokraftstoff-Strategie der Kommission und stimmte zu, dass die Nutzung von Biomasse entscheidend zum EU-Ziel, bis 2010 einen Anteil von zwölf Prozent erneuerbarer Energie zu erreichen, beitragen kann. Der Rat forderte die Kommission auf, die Bedeutung des spezifischen Beitrags, den die Biomasse zur Energieversorgung leisten kann, bei der Ausarbeitung ihres Grünbuches besonders hervorzuheben. Die Landwirtschaftsminister unterstützten außerdem den Vorschlag der Kommission, Forschung und Entwicklung (F&E) im Bereich der Biokraftstoffe im Siebten Rahmenprogramm (RP7), die vorrangige Behandlung des Bioraffinerie-Konzepts und der Biokraftstoffe der zweiten Generation durch die Kommission sowie die Entwicklung der "Biokraftstoff-Technologieplattform" weiterhin zu fördern. Weiterhin bekräftigten einige Delegationen auf dem Rat die Notwendigkeit grundlegender Änderungen der Tierschutzanforderungen anhand wissenschaftlicher Erkenntnisse. Die Mehrheit betonte jedoch, dass zunächst der sozioökonomische Einfluss auf Produzenten und Verbraucher untersucht werden müsse, bevor die bestehenden Mindestanforderungen geändert werden. Bei der Frage, ob neue Regeln für noch nicht berücksichtigte Arten ausgearbeitet und in der EU umgesetzt werden sollten, bekräftigten zahlreiche Delegierte erneut, dass eine wissenschaftliche Überprüfung und eine Bewertung der sozioökonomischen Auswirkungen erforderlich seien. Andere bezweifelten die Notwendigkeit neuer Regeln für nicht berücksichtigte Arten und einige forderten, dass das Subsidiaritätsprinzip und das Proportionalitätsprinzip bei der Umsetzung der neuen EU-Regeln eingehalten werden müsse. Die für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Kommissarin Mariann Fischer Boel befürwortete auf dem Rat eine bessere Zusammenarbeit bei der Landwirtschaftsforschung und ließ verlauten: "Bei der Aufstellung einer gemeinsamen Forschungsagenda, der Kartierung landwirtschaftlicher Forschungskapazitäten und der Erstellung einer Website sind Fortschritte erzielt worden." Außerdem wurde im Zusammenhang mit dem RP7 ein Arbeitspapier zu Forschungsinfrastrukturen für den landwirtschaftlichen Sektor vorbereitet.