Kommission drängt auf Maßnahmen zur Überwindung der "Breitbandkluft"
Einer neuen Kommissionsmitteilung zufolge müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten Instrumente voll in Anspruch nehmen, einschließlich der staatlichen Beihilferegelungen sowie der Strukturfonds und Fonds für ländliche Entwicklung, um die "Breitbandkluft", die in Europas weniger entwickelten und abgelegenen Regionen existiert, zu überwinden. Trotz der rapide wachsenden Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen in Europa im Laufe der letzten Jahre, müssen Breitbandverbindungen noch in vielen abgelegenen und ländlichen Gebieten der EU verbreitet werden. Dies wird auf die kleineren und weiter auseinander liegenden Bevölkerungsgruppen zurückgeführt, die eine geringere Nachfrage zur Folge haben. Kommerzielle Anbieter werden deshalb davon abgehalten, ihre Dienstleistungen in diesen Regionen anzubieten. "Breitband-Internetanschlüsse sind Voraussetzung für den elektronischen Geschäftsverkehr sowie für Wachstum und Beschäftigung in der gesamten Wirtschaft", so die Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding. "Breitbandanschlüsse dürfen jedoch nicht auf die großen Städte beschränkt bleiben. Wenn die EU und ihre 25 Mitgliedstaaten alle politischen Instrumente geschickt nutzen, dann wird Breitband für alle Europäer bis 2010 sicher kein Traum bleiben. Aber wir müssen jetzt handeln." Die Mitteilung ermutigt die Mitgliedstaaten alle verfügbaren EU-Instrumente auszunutzen, um die Breitbandkluft zu überwinden. Die Kommission unterstreicht ihre positive Haltung zur Anwendung von staatlichen Beihilfevorschriften auf öffentlich finanzierte Breitband-Initiativen. Sie erwähnt eine Reihe von Projekten, die in den letzten Jahren genehmigt wurden und betont, dass sie nur einmal eine formelle Untersuchung gestartet habe. Die EU-Strukturfonds sind eine weitere Finanzquelle zur Unterstützung öffentlicher Breitbandprojekte. Die Mitteilung hebt eine kofinanzierte Initiative über 210 Millionen Euro zur Bereitstellung von schnellen Internetzugängen in unterentwickelten Regionen Griechenlands hervor. Des Weiteren wird hinzugefügt, dass ländliche Entwicklungspolitik auch zur Unterstützung von Programmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung genutzt werden kann. Neben der Nutzung dieser vorhandenen Instrumente, ruft die Mitteilung die Mitgliedstaaten auch dazu auf, ihre nationalen Breitbandstrategien zu verstärken, um die Sichtweisen und die Bedürfnisse aller Regionen ihrer Länder widerzuspiegeln. Die Strategien sollen deutliche Ziele umfassen und eine strategische Herangehensweise hinsichtlich der Nutzung von EU- und nationalen Fonds in weniger entwickelten und ländlichen Gegenden einnehmen. Schließlich wird die Kommission eine Webpräsenz errichten, die Kommunalbehörden und der Wirtschaft als Anlaufstelle zum Austausch von Informationen und geeigneten Verfahren dienen wird. Außerdem plant die Kommission, 2007 eine große Konferenz mit dem Titel "Breitband für alle" zu organisieren, um den ländlichen Gemeinden die Vorteile der Breitbanddienste vorzuführen.