Kommission prüft Errungenschaften für das erste Halbjahr 2006

Es sieht nach einem arbeitsintensiven Herbst für die Kommission aus. Neben den Vorbereitungen für den Start des Siebten Rahmenprogramms (RP7) sind auch weitere Diskussionen zu Initiativen wie dem Europäischen Forschungsrat und dem Europäischen Institut für Technologie (EIT) er...

Es sieht nach einem arbeitsintensiven Herbst für die Kommission aus. Neben den Vorbereitungen für den Start des Siebten Rahmenprogramms (RP7) sind auch weitere Diskussionen zu Initiativen wie dem Europäischen Forschungsrat und dem Europäischen Institut für Technologie (EIT) erforderlich.

Um die künftigen Herausforderungen in einen Zusammenhang zu bringen, hat die Kommission eine Halbzeitprüfung ihres Arbeitsprogramms veröffentlicht, in der einige der wichtigsten Erfolge, die bisher im Jahr 2006 erzielt wurden, herausgestellt sind. Hierzu gehören Anstrengungen zur Umsetzung der erneuerten Lissabon-Strategie sowie Vorschläge für die Modernisierung der Universitäten in Europa und die Einrichtung des EIT.

Seit Jahresbeginn hat die Kommission 37 der 96 in ihrem Arbeitsprogramm genannten Initiativen verabschiedet. Hierzu gehören hauptsächlich Initiativen zur Förderung des Wohlstands der Union, wie in der erneuerten Lissabon-Strategie aufgeführt.

Im Juni hat die Kommission eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu stärken, die als eine wichtige Quelle der Innovation und Schaffung von Arbeitsplätzen angesehen werden. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, den Zugang der KMU zu externer Finanzierung, insbesondere Risikokapitalfinanzierung, zu verbessern, damit sie ihre Tätigkeit aufnehmen und ausbauen können. Sie umfassen die Auflegung von Programmen für die Investitionsbereitschaft, die Beseitigung von Hindernissen für eine EU-weite Tätigkeit von Risikokapitalfonds und die Nutzung von Finanzinstrumenten wie die JEREMIE-Initiative (Joint European Resources for Micro to Medium Enterprises) zur Gestaltung eines Pakets von speziell für KMU konzipierten Finanzierungsprodukten.

Ebenfalls im Zusammenhang mit der Lissabon-Strategie wird in der Halbzeitprüfung auf die erfolgreiche Annahme des "E-Government-Aktionsplans im Rahmen der i2010-Initiative: Beschleunigte Einführung elektronischer Behördendienste in Europa zum Nutzen aller" durch die Kommission zur Modernisierung der Verwaltungssysteme der Mitgliedstaaten hingewiesen. Länder, die eine Spitzenposition sowohl in punkto Offenheit und Effizienz der Behörden und Bereitschaft, sich auf E-Government einzulassen, einnehmen, sind auch führend, was Wirtschaftsleistung und Wettbewerbsfähigkeit betrifft. Der Aktionsplan skizziert fünf spezifische Bereiche, in denen bis 2010 Fortschritte erzielt werden können. Das heißt, das Angebot an elektronischen Behördendiensten soll schnell ausgeweitet werden und gleichzeitig allen Bürgern und Unternehmen Europas greifbare Vorteile bringen. Im Hinblick auf die Überprüfung des Regulierungsrahmens für elektronische Kommunikation wurden außerdem Konsultationen eingeleitet.

Andere nennenswerte Fortschritte umfassen die intensiven Arbeiten im Rahmen der Verhandlungen über den Haushaltsrahmen für den Zeitraum 2007-2013. Diese führten zu einer Aufstockung des Haushalts für das Siebte Rahmenprogramm (RP7) um 300 Millionen EUR auf 55,6 Milliarden EUR. Die Kommission arbeitete außerdem eng mit den anderen europäischen Institutionen zusammen, um eine Einigung über den Inhalt des Programmvorschlags zu erzielen. Im Juli traf der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" eine Entscheidung bezüglich der Finanzierung von Stammzellenforschung und Kernforschung, die heftige Debatten auslöste. Diese Entscheidung macht den Weg frei für eine zweite Lesung der Vorschläge für das RP7 im Parlament im Herbst und den pünktlichen Beginn des Programms am 1. Januar 2007.

Im ersten Halbjahr 2006 gab es außerdem weitere Diskussionen zum EIT, dem vorgeschlagenen europäischen Exzellenzzentrum. Im Februar stellte die Kommission ihre Ideen zu dem Institut in einer Mitteilung vor. Es folgte eine umfassende Konsultation mit den Mitgliedstaaten und interessierten Organisationen. Im Juni überarbeitete die Kommission ihren Vorschlag. Hierbei berücksichtigte sie das Feedback der Interessengruppen in Bezug auf Organisation und Betrieb des EIT. Es wird erwartet, dass die Kommission bis Ende 2006 einen formellen Vorschlag vorlegt.

Neben dem EIT schlug die Kommission auch Maßnahmen zur Modernisierung der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten der europäischen Universitäten sowie die Überprüfung ihres Potenzials als Innovationsmotor vor.