Grünbuch zu Detektionstechnologien empfiehlt verstärkte öffentlich-private Zusammenarbeit
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation im Zusammenhang mit ihrem jüngst veröffentlichten Grünbuch zu Detektionstechnologien für Strafverfolgungsbehörden eingeleitet. In dem Grünbuch wird eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Standardisierung der Detektionssysteme in der EU gefordert. Detektionstechnologien finden zunehmend Eingang in die tägliche Arbeit der Sicherheitsbehörden in ihrem Kampf gegen Terrorismus und andere Formen der Kriminalität. Sie werden in den unterschiedlichsten Bereichen eingesetzt, zum Beispiel in der Luftfahrt zum Schutz der Fluggäste, zum Schutz der Fans bei Sportveranstaltungen oder zur Detektion von gefährlichen Stoffen in der Luft, im Trinkwasser oder in Lebensmitteln. Sicherheitsbehörden nutzen diese Technologien zudem zum Schutz unserer Grenzen und zur Kontrolle von Waren, die in die EU eingeführt werden. Unerlässlich sind Detektionstechnologien auch für den Schutz von Privateigentum und kritischen Infrastrukturen. Laut Franco Frattini, dem für Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständigen Vizepräsident der Europäischen Kommission, sind solche Systeme aufgrund des aktuellen geopolitischen Klimas wichtiger als je zuvor. "Die jüngsten Ereignisse im Vereinigten Königreich haben einmal mehr bestätigt, dass die Detektionstechnologien ständig optimiert werden müssen, um der sich in immer neuer Form stellenden Bedrohung durch Terrorismus und Kriminalität begegnen und die Sicherheit von Reisenden gewährleisten zu können. Moderne Detektionstechnologien spielen deshalb eine wichtige Rolle im Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus." Die Mitgliedstaaten, die Industrie und die anderen Beteiligten haben schon bedeutende Arbeit im Hinblick auf die Entwicklung solcher Detektionssysteme geleistet, und die Europäische Kommission hat wesentlich zur Erstellung gemeinsamer Standards beigetragen. Zwei EU-Verordnungen aus dem Jahr 2002 bzw. 2003 enthalten detaillierte Leistungsvorgaben für die Detektionsausrüstung, die im Bereich Flugsicherheit verwendet wird. In enger Abstimmung mit der Europäischen Zivilluftfahrtkonferenz (European Civil Aviation Conference), der Sachverständige aus den Fachbehörden der EU-Mitgliedstaaten und anderer Länder angehören, wurden Normen und Testprotokolle erstellt. Darüber hinaus steht die Kommission in engem Kontakt mit der Industrie und anderen Interessengruppen. Das Grünbuch sieht dennoch Handlungsbedarf. So wird eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor gefordert, damit ein gemeinsamer Ansatz zu Normung und Standardisierung, Forschung, Zertifizierung und Interoperabilität von Detektionssystemen entwickelt wird. Auch müsse mehr getan werden, um die Forschungsergebnisse in zweckmäßige, praktikable Anwendungen umzusetzen. "Hier muss eine positive Interaktion einsetzen, bei der die Privatwirtschaft in Forschung und Finanzierung von einem öffentlichen Sektor unterstützt wird, der nicht nur weiß, was er will, sondern der auch weiß, was der private Sektor leisten kann. Damit ließe sich zur Entwicklung eines breiteren und damit letztlich auch kostengünstigeren Angebots an Detektionsprodukten und Sicherheitslösungen beitragen", heißt es in dem Grünbuch. In dem Grünbuch wird weiterhin die Einrichtung eines nicht ständigen Gremiums vorgeschlagen, das als Expertenforum für den öffentlichen und den privaten Sektor dient und mithilft, die im Grünbuch aufgezeigten Problemfelder anzugehen und neue Herausforderungen aufzugreifen, die sich möglicherweise aus der Konsultation zu diesem Grünbuch ergeben. Das Grünbuch ist auch Thema der Diskussion im Rahmen der Konferenz "Mehr Sicherheit bei Explosiv- und Sprengstoffen", die am 9. und 10. Oktober in Brüssel stattfindet. An der Konferenz beteiligen sich Vertreter des öffentlichen und des privaten Sektors. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die folgenden Themen: die Bestandteile von Explosivstoffen einschließlich Flüssigsprengstoffen, Detektion, Rückverfolgbarkeit, Transport und Lagerung dieser Stoffe. Aus den Antworten auf die Fragen, die im Grünbuch aufgeworfen wurden, und falls erforderlich aus den Ergebnissen weiterer Konsultation wird ein Aktionsplan entwickelt.