EU-Studie: Ende einer Ära für Patentierung menschlicher DNA
Eine Studie kam zu dem Ergebnis, dass die Patentierung menschlicher DNA kein von vielen befürchtetes Hindernis für medizinische und wissenschaftliche Innovation darstellt. Im Rahmen des unter dem Sechsten Rahmenprogramm (RP6) der EU finanzierten Projekts "PATGEN" wurden 15 600 Fälle von Erfindungen untersucht, bei denen zwischen 1980 und 2003 Patentanträge für menschliche DNA-Sequenzen bei den Patentämtern in den USA, Europa und Japan eingereicht wurden. Die Forscher der Universität Sussex, UK, befragten anschließend 30 Patentinhaber - unter anderem einige der weltweit führenden Pharmaunternehmen - zu ihren Absichten mit den Patenten. Sie haben herausgefunden, dass die Verschärfung der Leitlinien und Vorschriften bei den Patentämtern zusammen mit kommerziellen Prioritäten und dem zunehmenden Umfang genetischer Informationen, die öffentlich im Internet zugänglich sind, die Patentierbarkeit von Genen beträchtlich erschwert hat. "Eine Kombination aus politischem Wandel und Entwicklungen im kommerziellen und wissenschaftlichen Umfeld hat dazu geführt, dass der Erhalt von Patenten zu DNA-Sequenzen im Allgemeinen schwieriger und in einigen Fällen kommerziell weniger attraktiv geworden ist", schreiben die Autoren der Studie. "Wir sind der Meinung, dass diese Veränderungen im Interesse der Forscher an Hochschulen und in der Industrie sowie der Patienten sind." Die Studie mit dem Titel "DNA Patenting: The end of an era? Debates on patenting DNA must evolve to reflect the global decline in filings and the regional disparities in patenting activity" kam zu dem Ergebnis, dass das US-Patentamt weit mehr Patente erteilt hat als die Patentämter in Europa und Japan. Dies wurde durch die Anwendung strengerer Vorschriften in Europa und in Japan zur Ablehnung von Patentanmeldungen, die nicht durch ausreichende biologische Nachweise gestützt werden, erklärt. In der Studie heißt es wie folgt: "Die rückläufige Zahl der Patentanmeldungen, strengere Prüfverfahren und die wahrscheinliche Einschränkung des Umfangs erteilter Patente durch Fallrecht deuten darauf hin, dass sich die negativen Auswirkungen der DNA-Patentierung als begrenzter erweisen könnten, als einige befürchtet haben." Als Wissenschaftler Anfang der 1980er Jahre mit der Entschlüsselung des menschlichen Gencodes begannen, setzte ein Rennen von Biotech-Unternehmen, Pharmaunternehmen und Universitäten um die Einreichung von Patentanmeldungen ein. Dies führte zu Befürchtungen, dass DNA-Sequenzen für die Erforschung der Ursachen von Krankheiten wie Krebs oder Diabetes nicht mehr für Studien verfügbar wären. Die Verfasser des Berichts fordern abschließend auch weitere Forschung zum zahlenmäßigen Unterschied zwischen US- und europäischen Patenten, um herauszufinden, ob sich dies nachteilig auf die potenzielle Wettbewerbsfähigkeit einiger europäischer Unternehmen ausgewirkt hat.