Europäische Kommission und Ratspräsidentschaft bemühen sich um Alternativkonzept für Galileo
Die deutsche Ratspräsidentschaft fordert ein Alternativkonzept für das europäische Satellitennavigationssystem Galileo, nachdem die Verhandlungen des Bieterkonsortiums über die Weiterführung des Projekts gescheitert sind. Mit dem geplanten Netz aus 30 Galileo-Satelliten sollen Funksignale zur Erde gesendet werden, mit denen die Benutzer Positionen exakt ermitteln können. Galileo ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Europäischen Kommission und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und sollte über eine öffentlich-private Partnerschaft finanziert werden. Die Europäische Kommission hatte den Mitgliedern des Bieterkonsortiums eine Frist bis zum 10. Mai gesetzt, um einen Vorschlag für eine einheitliche Unternehmensstruktur für den Betrieb von Galileo vorzulegen. Die beteiligten Unternehmen - EADS, Thales, Inmarsat, Alcatel-Lucent, Finmeccanica, AENA, Hispasat, and TeleOp - konnten schließlich zu keiner Einigung über eine solche Struktur kommen. "Ich bedauere, dass die monatelangen Verhandlungen innerhalb des europäischen Bieterkonsortiums über dessen Beteiligung am Aufbau des europäischen Satelliten-Navigationssystems heute gescheitert sind. Jetzt gilt es, die richtigen Weichenstellungen zu setzen, um Galileo als europäischen Hochtechnologieträger zum Erfolg zu führen", erklärte der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Peter Hintze. "Europa braucht ein unabhängiges Navigationssignal, das auch in Krisen eine sichere Nutzung zulässt", fügte er hinzu. Hintze rief die Europäische Kommission auf, unverzüglich ein tragfähiges Alternativszenario vorzuschlagen, das die "Kosten im Auge behält und die Finanzierungsanteile der Mitgliedstaaten berücksichtigt". Hintze schlug auch vor, den öffentlichen Aufbau des Systems durch die europäische Weltraumorganisation ESA zu prüfen. Die Europäische Kommission soll in den kommenden Wochen einen Vorschlag vorlegen, der im Juni von den Transportministern der EU diskutiert werden soll. "Die Zeit drängt, denn der Technologie-Standort Europa steht im globalen Wettbewerb. Galileo soll der Welt die Innovationskraft Europas zeigen und das präziseste Navigationssignal aller Zeiten zur Verfügung stellen", sagte Hintze.
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