Kommission schlägt strategische Partnerschaft mit Brasilien vor
Wenn ein neuer Vorschlag der Kommission für eine strategische Partnerschaft zwischen der EU und Brasilien von Rat und Parlament angenommen wird, gehören Wissenschaft, Technologie und Innovation zu den Bereichen einer verstärkten Zusammenarbeit. "In den letzten Jahren hat sich Brasilien zu einem Global Player mit wachsender Bedeutung entwickelt und sich als zentraler Gesprächspartner der EU herausgestellt. Trotzdem wurde der Dialog zwischen der EU und Brasilien nicht ausreichend ausgeschöpft und hauptsächlich über den EU-Mercosur-Dialog geführt", beginnt die Mitteilung. Wissenschaft, Technologie und Innovation haben in Brasilien an Bedeutung zugenommen. In der Tat plant die Regierung, die Forschungsinvestitionen des Landes noch vor Ablauf der zweiten Amtszeit von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva 2011 zu verdoppeln; zurzeit beträgt sie 1% des BIP. Die Kommission glaubt, dass das neuste in Kraft tretende Kooperationsabkommen für WuT (Wissenschaft und Technologie) zwischen der EU und Brasilien, zusammen mit den neuen Möglichkeiten für eine internationale Beteiligung am Siebten Forschungsrahmenprogramm der EU (RP7), eine solide Basis für eine vermehrte Zusammenarbeit in WuT bietet. Der Vorschlag hebt hervor, wie die Kommission die Festigung bestehender Verbindungen ins Auge fasst. Zuerst sollte der Dialog verstärkt und die gemeinsame Planung verbessert werden, sodass Prioritäten für Bereiche gemeinsamen Interesses bestimmt werden können. Beide Seiten sollten die Forschermobilität fördern und die Sichtbarkeit der Zusammenarbeit in diesem Bereich erhöhen. Die Kommission schlägt auch eine Vereinbarung zwischen Brasilien und Euratom, der Europäischen Atomgemeinschaft, vor, analog zu bereits mit anderen Ländern getroffenen Vereinbarungen. Das Abkommen könnte sich auf den spezifischen Bereich der Kernfusion konzentrieren und Brasiliens Beitritt zum ITER-Projekt (Internationaler Thermonuklearer Versuchsreaktor) fördern, oder auf weitergefasste Bereiche der Nuklearforschung. Auch der Weltraum wird in dem Vorschlag angesprochen. Brasilien ist bereits Partner von Galileo, dem EU-Projekt für ein Satellitennavigationssystem. In diesem Rahmen sollte die Zusammenarbeit durch ein neues Kooperationsabkommen intensiviert werden, aufbauend auf Informationsaustausch und Kontakten, schlägt die Kommission vor. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), die Millenniumsziele, Umweltschutz, Energie, Handel und Wirtschaftsbeziehungen, Verkehr, Hochschulbildung, Kultur sowie Recht, Freiheit und Sicherheit sind weitere Bereiche, die von der Kommission für eine engere Zusammenarbeit vorgeschlagen wurden. Kommissionspräsident José Manuel Barroso begrüßte das Abkommen und sagte: "Brasilien ist ein wichtiger Partner der EU. Wir sind durch Geschichte und Kultur eng verbunden, wir haben gemeinsame Wertvorstellungen und sind den multilateralen Institutionen verpflichtet. Darüber hinaus sind wir auch gemeinsam in der Lage, bei der Bewältigung vieler globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel, der Armutsbekämpfung, der Stärkung des Multilateralismus und der Wahrung der Menschenrechte für entscheidende Fortschritte zu sorgen. Mit unserem Vorschlag, engere Beziehungen zu knüpfen, erkennen wir an, dass Brasilien ein 'zentraler Akteur' ist, der in den begrenzten Kreis unserer strategischen Partner aufgenommen werden sollte."
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