Kommission stellt Vision für Mobilität in der Stadt vor
Frei fließender Verkehr und grünere Städte stehen im Mittelpunkt des neuen Grünbuchs zur urbanen Mobilität, das die Europäische Kommission am 25. September verabschiedet hat. Mit dem Titel "Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt" soll dieses Dokument die Kommission dabei unterstützten, die behindernden Faktoren für eine erfolgreiche urbane Mobilität zu erkennen, und Wege formulieren, wie diese Hindernisse beseitigt werden können. Das Grünbuch enthält eine europäische Agenda für die Mobilität in der Stadt, die den lokalen, regionalen und nationalen Zuständigkeiten auf diesem Gebiet Rechnung trägt. Das Dokument setzt einen großen Schwerpunkt auf die Frage, wie Forschung zur Erreichung der europäischen Verkehrsziele beitragen kann. "Trotz ihrer Unterschiede sind die europäischen Städte mit ganz ähnlichen Problemen konfrontiert: Verkehrsüberlastung, Klimawandel, Umweltverschmutzung und Sicherheit", sagte Vizepräsident und Kommissar für Verkehr Jacques Barrot. "Das Grünbuch wird die Aufmerksamkeit Europas auf die urbane Dimension der Verkehrspolitik lenken und innovative Strategien beleuchten, die in Städten, die mit gutem Beispiel vorangehen, bereits umgesetzt werden. Ich will herausfinden, was Europa zur Unterstützung solcher Strategien tun kann." Im Grünbuch, das im Anschluss an eine ausführliche Anhörung der Beteiligten formuliert wurde, werden fünf zentrale Herausforderungen aufgeführt, denen sich städtische Verkehrssysteme stellen müssen: flüssiger Verkehr in der Stadt, grünere Städte, intelligenterer Nahverkehr, zugänglicher Nahverkehr sowie sicherer Nahverkehr. Für jeden Themenbereich führt die Kommission Optionen an, wie die Fragestellung jeweils behandelt werden könnte. In vielen der angeführten Bereiche spielt Forschung eine Rolle. Beispielsweise können intelligente Verkehrssysteme (intelligent transport systems, ITS) zu einem flüssigeren Verkehr beitragen und die Kapazitäten der Transportinfrastrukturen erweitern, indem das Verkehrsmanagement und die Reiseplanung verbessert werden. Technologie kann auch zur Verringerung der Umweltbelastungen durch die Verkehrssysteme beitragen. "Im Brennpunkt der Forschung und technologischen Entwicklung, die von der EU kofinanziert wurde, standen saubere und energiewirksame Fahrzeugtechnologien und alternative Kraftstoffe wie Biokraftstoffe, Wasserstoff und Brennstoffzellen", heißt es in dem Dokument. Durch ein umweltgerechtes Beschaffungswesen könnte Innovation in diesem Bereich angekurbelt werden, schlägt die Kommission vor. Der Abschnitt des Grünbuchs zur Sicherheit hebt ebenfalls die Rolle der Technologie hervor: "Technologien wie Nachtsicht-Assistenz, Bremsassistenz, Kollisionsvermeidung und Einschlafwarnung können sich auf die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer auswirken." In dem Grünbuch hebt die Europäische Kommission hervor, dass viele dieser Forschungsaktivitäten unter dem Siebten Rahmenprogramm (RP7) gefördert werden könnten, dessen Themenbereich Verkehr auch einen Aktivitätsbereich zur "Gewährleistung einer nachhaltigen innerstädtischen Mobilität" umfasst. Hierzu gehören technische Forschung, Demonstration und Unterstützung der Politik im Bereich der neuen Verkehrs- und Mobilitätskonzepte, innovative Nachfragemanagementprogramme, öffentlicher Personenverkehr mit Qualität und innovative Strategien für saubere städtische Verkehrsmittel. Der Themenbereich IKT des RP7 fördert außerdem Aktivitäten mit Mobilitätsbezug. Zusätzlich zur Forschungsförderung könnte die EU auch einen 'Mehrwert' im Bereich der urbanen Mobilität durch Förderung der Verbreitung vorbildlicher Verfahren, durch die Anregung von Koordinierung und Interoperabilität sowie die Vereinfachung der relevanten Gesetzgebung bieten. Interessengruppen sind jetzt aufgerufen, der Kommission ihre Ansichten zu den Fragstellungen des Grünbuchs mitzuteilen. Die Konsultation läuft noch bis zum 15. März 2008. Im Frühherbst 2008 wird die Europäische Kommission einen Aktionsplan zur Mobilität in der Stadt vorlegen, in dem konkrete Maßnahmen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene vorgeschlagen werden.