Minister hoffen auf Entscheidung zu JTI im November
Die europäischen Forschungsminister hoffen, im November eine endgültige Entscheidung zu Gemeinsamen Technologieinitiativen (Joint Technology Initiatives - JTI) zu treffen, sodass die Einführung der bisher vorgeschlagenen vier JTI im Jahr 2008 möglich gemacht wird. Auf ihrer Sitzung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" am 28. September in Brüssel haben die Minister einen Meinungsaustausch zu den JTI abgehalten und eine Reihe zentraler Punkte unterstrichen. Erstens sollten JTI unter Gemeinschaftsrecht als Einrichtungen der Gemeinschaft gegründet werden und die Form echter öffentlich-privater Partnerschaften mit einer gemeinsamen Verantwortung der Industrie bei der Verwaltung der gemeinsamen Unternehmen annehmen. Sie werden nicht den Status internationaler Organisationen haben und sie werden auf Grundlage der Artikel 171 und 172 des EG-Vertrags gegründet. Ihre Laufzeit wird auf zehn Jahre begrenzt. Die Minister baten die Vorbereitungsgremien, ihre auf den Entscheidungen des Rates basierende technische Arbeit fortzusetzen, sodass im November beim Treffen des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" eine endgültige Entscheidung zu den JTI getroffen werden kann. Dies wird sicherstellen, dass die Arbeit zu den JTI nächstes Jahr beginnen kann. Die Europäische Kommission hat im Mai und Juni dieses Jahres die Schaffung von vier JTI - zu innovativen Arzneimitteln (IMI), eingebetteten Computersystemen (ARTEMIS), Nanoelektroniktechnologien (ENIAC) sowie Luftfahrt und Luftverkehr (CLEAN SKY) - vorgeschlagen. Auf ihrem Gipfel im Juni drängten die europäischen Führungskräfte den Rat "Wettbewerbsfähigkeit", diese JTI schnell anzunehmen. Sie forderten außerdem die Kommission auf, schnellstmöglich zwei weitere JTI zur Globalen Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES) sowie zu Wasserstoff- und Brennstoffzellen vorzustellen. Ebenfalls auf der Tagesordnung beim Rat "Wettbewerbsfähigkeit" stand das Forschungsprogramm zur Lebensqualität älterer Menschen, das die Kommission im Juni angenommen hatte. Das Ziel dieses Programms besteht in der Förderung der Lebensqualität älterer Menschen durch die Nutzung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Falls es genehmigt wird, wird es unter Artikel 169 des Vertrags finanziert, der die Beteiligung der Gemeinschaft an Forschungsprogrammen erlaubt, die gemeinsam von mehreren EU-Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Der Vorschlag wurde von den Ministern begrüßt. Sie boten politische Beratung für die weitere Arbeit zu Themen wie Auswahlkriterien und Finanzierung sowie Zulassungsvorschriften für neue Mitglieder.