Europäische Kommission nimmt Vorschläge für erste Gemeinsame Technologieinitiativen an
In ihrem Bestreben, die Forschung und Entwicklung weiter voranzutreiben, hat die Europäische Kommission mit der Annahme von Vorschlägen für Initiativen in zwei strategischen Industriebranchen nun den Weg für die ersten europaweiten öffentlich-privaten Partnerschaften geebnet. Die Kommission stellte zwei Gemeinsame Technologieinitiativen vor, die mit etwa 5 Mrd. EUR ausgestattet sind: ARTEMIS (Advanced Research and Technology for Embedded Intelligence and Systems) für eingebettete IKT-Systeme sowie "Innovative Arzneimittel". Für die beiden Gemeinsamen Technologieinitiativen werden Mittel des privaten Sektors mit öffentlichen Mitteln der jeweiligen Mitgliedstaaten und der EU gebündelt und in einem einzigen europaweiten Forschungsprogramm zusammengeführt, das sich an den Erfordernissen der Wirtschaft orientiert und auf klare gemeinsame technologische und wirtschaftliche Ziele ausgerichtet ist. "Wenn wir Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand sichern wollen, müssen wir Europa in vielversprechenden Bereichen mit einem neuen Forschungskonzept ausstatten", so der für Wissenschaft und Forschung zuständige EU-Kommissar Janez Potocnik. "Die heutigen Vorschläge zeigen, dass die Europäische Kommission stets zur Beschreitung neuer Wege bereit ist, sollte dies für Europa notwendig sein." Mit den neuen Gemeinsamen Technologieinitiativen wird der Wechsel von der traditionellen öffentlichen Einzelprojektförderung hin zu umfassenden Forschungsprogrammen mit gemeinsamen strategischen Forschungszielen in spezifischen Branchen vollzogen. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass dieser neue Bottom-up-Ansatz die Investitionstätigkeit in den Bereichen Forschung und Entwicklung in Europa stimulieren und durch die Zusammenführung der derzeit fragmentierten Maßnahmen die kritische Masse schaffen wird. Die Initiative ARTEMIS befasst sich mit unsichtbarer Technologie (eingebettete Systeme), die heutzutage in vielen Maschinen wie Kraftfahrzeugen, Flugzeugen, Mobiltelefonen, Energienetzen und Fabrikanlagen oder auch Waschmaschinen und Fernsehgeräten enthalten ist. Der Forschungshaushalt für die sieben Jahre laufende Initiative beträgt insgesamt 2,7 Mrd. EUR, wovon 60 Prozent von der Wirtschaft, 410 Mio. EUR von der Kommission und 800 Mio. EUR von den Mitgliedstaaten bereitgestellt werden. Mit der Initiative für innovative Arzneimittel (IMI) soll der Erwerb neuen Wissens und die Entwicklung neuer Hilfsmittel und Verfahren mit dem Ziel gefördert werden, rascher bessere und sicherere Arzneimittel auf den Markt zu bringen. Dieses Programm hat eine Laufzeit von mehr als sieben Jahren und ist mit 2 Mrd. EUR ausgestattet. Der Beitrag der Gemeinschaft in Höhe von 1 Mrd. EUR ist ausschließlich für die Forschungsarbeiten von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) und Hochschulen bestimmt, die von der pharmazeutischen Industrie genutzt werden können. Die übrigen Mittel werden von Großunternehmen gestellt und kommen derselben Zielgruppe zugute. Damit wird diese Technologieinitiative dazu beitragen, private FuE-Investitionen zu erhöhen, den Wissenstransfer zwischen Hochschulen und Unternehmen zu verbessern und auch kleine Unternehmen in europäische Forschungsarbeiten einzubeziehen. Obwohl Gemeinsame Technologieinitiativen umfassend mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, sollen die neuen Initiativen nach Maßgabe der Kommission so schnell, flexibel und unbürokratisch wie möglich sein und die Gemeinkosten bei lediglich 1,5 bis 4 Prozent des Gesamtbudgets liegen. Darüber hinaus werden die Initiativen von Gemeinschaftsunternehmen durchgeführt, die durch Verordnungen des Rates auf der Grundlage von Artikel 171 des EG-Vertrags gegründet werden. Nach Aussage von Potocnik wird jede Gemeinsame Technologieinitiative von einem Gemeinschaftsunternehmen geleitet und mit Mitteln aus der Wirtschaft und aus dem öffentlichen Sektor (EU und/oder einzelstaatlich) finanziert. Diese Unternehmen werden nach Gemeinschaftsrecht gegründet und sind die ersten Organisationen dieser Art. "Wir haben sie so eingerichtet, dass sie mit der für öffentlich-private Partnerschaften erforderlichen Flexibilität ausgestattet sind und gleichzeitig der effiziente Einsatz von Gemeinschaftsmitteln gewährleistet ist." Die Kommissionsvorschläge für die einzelnen Initiativen werden dem Rat "Wettbewerbsfähigkeit" auf seiner Tagung am 21. und 22. Mai vorgelegt, sodass die Verordnungen voraussichtlich unter portugiesischem Vorsitz erlassen werden und beide Initiativen ihre Tätigkeit Anfang 2008 aufnehmen können. Weitere Gemeinsame Technologieinitiativen sind in den Bereichen Nanoelektronik, "Clean Sky", Wasserstoff- und Brennstoffzellen sowie weltweite Umwelt- und Sicherheitsüberwachung zu erwarten. Diesbezügliche Vorschläge dürften in naher Zukunft vorgelegt werden. Man könne gar nicht genug hervorheben, wie bahnbrechend die aktuellen Vorschläge seien, erklärte der Kommissar abschließend. Ihre Realisierung erfordere das umfassende Engagement aller Beteiligten aus Wirtschaft, Kommission, Mitgliedstaaten und Europäischem Parlament. Dies werde nicht immer einfach sein. Das Anliegen sei jedoch zu wichtig, als dass man es nicht mit aller Kraft versuchen müsse.