EU-Minister fordern verstärkte Forschung für Verteidigung und Technologie
Europäische Verteidigungsminister haben zu verstärkten gemeinsamen Ausgaben für die Waffenforschung aufgerufen, um den militärischen Zusammenhalt der EU zu erhöhen. "Für die Zukunft der europäischen Streitkräfte sind Investitionen in die richtigen Technologien entscheidend. Diese Strategie entspricht ganz genau unserer Forderung, mehr auszugeben und dies besser und stärker in der Gemeinschaft zu tun", sagte Javier Solana, Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency - EDA). Die Minister waren sich einig, dass sie ihre Ausgaben zu Ausrüstungsanschaffungen um einen halben Prozentpunkt auf 20% der gesamten Verteidigungsausgaben anheben und mindestens 35% der gesamten Anschaffungsausgaben in Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedern durchführen sollten. "Die heutigen Entscheidungen stellen die Bausteine für unsere gemeinsamen Anstrengungen dar, Europas Streitkräfte und die Verteidigungshaushalte für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts fit zu machen", sagte Alexander Weis, Hauptgeschäftsführer der EDA. Die Minister einigten sich darauf, ihre Ausgabe für Waffenforschung und -technologie (FuT) von 1,2% auf 2% ihres Gesamtverteidigungshaushalts zu erhöhen. Dabei soll ein Fünftel auf europäische Verbundprojekte verwendet werden - das Doppelte des aktuellen Betrags. Obwohl diese gemeinsamen Bezugswerte freiwillig sind, werden sie jährlich von der EDA überwacht werden, sagte Solana. Mitgliedstaaten sollten auch enger zusammenarbeiten, um die wichtigsten Waffentechnologien festzulegen, die auf EU-Ebene entwickelt werden sollten, einigten sich die Minister. Der Aufruf könnte sich als kontrovers herausstellen, da einige Mitgliedstaaten ihre nationalen Waffenentwicklungsprogramme sehr protektionistisch behandlen - sie sehen diese als eine Frage der nationalen Sicherheit an. Die Minister einigten sich darauf, das jährliche Budget der Europäischen Verteidigungsagentur um knapp ein Drittel von 22 Millionen Euro 2007 auf 32 Millionen Euro 2008 zu erhöhen. Die EDA wird von den Verteidigungsministern aller EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme von Dänemark kontrolliert. Sie wurde 2004 gegründet, um Waffenforschung, -herstellung und Zusammenarbeit in Europa zu fördern. Laut offiziellen Zahlen betrugen die Verteidigungsausgaben der EDA-Mitglieder 2006 insgesamt 200 Milliarden Euro, wovon 38,7 Milliarden Euro für die Entwicklung und Anschaffung von Verteidigungsausrüstung ausgegeben wurden. Im Vergleich lagen die Verteidigungsausgaben der USA knapp unter 500 Milliarden USD (338 Milliarden Euro) für 2006, wovon 86 Milliarden USD (58 Milliarden Euro) für Rüstungsmittel ausgegeben wurde.