Rechnungsprüfer stellen die Evaluierung der Forschungsrahmenprogramme durch die Kommission in Frage
Rechnungsprüfer haben sich mit der Frage beschäftigt, ob der Ansatz der Europäischen Kommission zur Evaluierung der EU-Rahmenprogramme im Bereich Forschung und technologische Entwicklung während der vergangenen zwölf Jahre zweckmäßig war. Der Europäische Rechnungshof bemängelte die Art und Weise, wie die Kommission seit 1995 den Erfolg europäischer Programme zur Finanzierung von Forschung und technologischer Entwicklung (FTE) bewertet. Derzeit vergibt die Kommission jährlich 7,2 Mrd. EUR für die Technologieforschung, im Vergleich zu 2,7 Mrd. EUR unter dem Vierten Rahmenprogramm (RP4). Den Rechnungsprüfern zufolge fehlte eine explizite Interventionslogik oder die Beschreibung kausaler Zusammenhänge zwischen den Aktivitäten der Rahmenprogramme und den erwarteten Ergebnissen. "Da die Programmziele unzulänglich definiert waren und Leistungsmessung unzureichend war, konnten kein wirksames Programmcontrolling und keine wirksame Evaluierung gewährleistet werden", heißt es in einer Erklärung des Rechnungshofs. "Die für die Durchführung der RP zuständigen Forschungsgeneraldirektionen verständigten sich nicht auf eine umfassende Evaluierungsstrategie, weshalb die einzelnen Kommissionsdienststellen unterschiedlich vorgingen", so der Bericht weiter. Der Rechnungshof, ein Panel aus Finanzexperten, das die Verwaltung und allgemeine Effizienz des Budgets und der Bürokratie der EU prüft, wies auch auf die Pläne der Kommission für die Bewertung der Forschungsprogramme unter der aktuellen Finanzierungsphase hin, die bis 2013 läuft. Es wurden nicht viele Änderungen eingeführt. "Die Evaluierung der RP erfolgte dezentral, die zwischen den für die Durchführung der Rahmenprogramme zuständigen Generaldirektionen bestehenden Koordinierungsmechanismen waren nicht wirksam, und die zentralen Dienststellen der Kommission, insbesondere die GD Haushalt, waren nicht mit der Durchsetzung betraut", kritisierten die Rechnungsprüfer. "Die bereitgestellten methodischen Anleitungen waren unzulänglich, die Sammlung relevanter Daten erwies sich für die Evaluatoren als schwierig, und Evaluierungsstudien über die längerfristigen Wirkungen und Auswirkungen der PR wurden nicht durchgeführt." Aufgrund dieser Schwächen, so die Rechnungsprüfer, war das Evaluierungssystem der Kommission für die politischen Entscheidungsträger "nur bedingt von Nutzen". Ihr Fazit war, dass im Grunde wenig über die Verwirklichung der Programmziele und die Ergebnisse der letzten drei Rahmenprogramme bekannt ist. Die Rechnungsprüfer schlugen in ihrem Bericht vor, dass die Interventionslogik der Forschungsprogramme in künftigen Rechtsvorschriften zur Regelung der Technologiefinanzierung der Kommission explizit dargelegt wird. "Die zugrunde liegenden Annahmen sollten erläutert, die Verknüpfung zwischen wissenschaftlichen und sozioökonomischen Zielen klar herausgestellt und zweckmäßige Leistungsindikatoren entwickelt werden", fordern die Rechnungsprüfer. Sie dringen weiterhin auf eine umfassende Bewertungsstrategie für das Siebte Rahmenprogramm (RP7).