Kommission schlägt Bürokratieabbau für Hightech-Forschung vor
Die Europäische Kommission fordert dringende Maßnahmen, um in der Hightech-Forschung zu IKT (Informations- und Kommunikationstechnologien) Bürokratie abzubauen und ein risikofreundlicheres Umfeld zu schaffen. In einer am 4. September veröffentlichten Mitteilung reagiert die Kommission auf eine kürzlich durchgeführte Bewertung der EU-finanzierten IKT-Forschung durch den Innovationsexperten und ehemaligen finnischen Premierminister Esko Aho. Der Ende Juni veröffentlichte Aho-Bericht stellt fest, dass EU-finanzierte Forschung Europa geholfen hat, in bestimmten Bereichen weltweit die Führung zu übernehmen, beispielsweise bei Nanoelektronik und Hochgeschwindigkeitsnetzen. Allerdings äußert er sich kritisch über die Tatsache, dass erhebliche Hindernisse für Innovation immer noch die vollständige Ausschöpfung von Forschungsergebnissen behindern. Der Bericht legt 23 Empfehlungen vor, mit denen die Situation verbessert werden soll. In ihrer Mitteilung begrüßt die Kommission "den Bericht und nimmt die 23 Empfehlungen vollständig zur Kenntnis". Außerdem verspricht sie Maßnahmen zur Verbesserung der Situation. Sie fordert das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten auf, sie in ihren Bemühungen zu unterstützen. "Die europäische IKT-Forschung ist weltweit führend, wenn es um Telekommunikations- und audiovisuelle Systeme und entsprechende Anwendungen geht (z.B. intelligente Autos und Anwendungen in medizinischen Bereichen). Aufholbedarf besteht hingegen in Bezug auf Höhe und Intensität der IKT-Forschungsausgaben und die Kommerzialisierung der Forschungsergebnisse", so Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien. "Wenn die IKT-Forschung in der EU in Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und mehr Wettbewerbsfähigkeit münden soll, dann brauchen wir ein Binnenmarktkonzept für Forschung und Innovation im IKT-Bereich. Weniger Bürokratie, mehr Risikobereitschaft und ein innovationsfreundlicheres Umfeld sind vonnöten." Die Kommission stellt fest, dass einige Schritte für eine Reduzierung des Verwaltungsaufwands in der Forschung bereits gemacht wurden. Im Siebten Rahmenprogramm (RP7) können von KMU eine Gemeinkostenpauschale und Durchschnittspersonalkosten angesetzt werden. Projektkonsortien können flexibler Teilnehmer austauschen und die Teilnahme steht Firmen aus mehr als 150 Staaten, mit denen Kooperationsvereinbarungen bestehen, offen. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen wird im Rahmen der Zwischenbewertung des RP7 evaluiert. Gleichzeitig ist die Kommission der Auffassung, "dass in den Bereichen, in denen Europa die Führung übernehmen kann, zusätzliche Anstrengungen zur Steigerung der globalen Reichweite des Programms unternommen werden sollten." Mit Blick auf die Zukunft plant die Kommission, Möglichkeiten zur Förderung der Kontaktaufnahme zwischen neuen und wachstumsstarken Unternehmen und Risikokapitalgebern zu prüfen. Sie wird außerdem Möglichkeiten zur Beschleunigung des Prozesses der Entwicklung von Normen und Spezifikationen für innovative Produkte und Dienstleistungen prüfen. Schließlich wird sie Wege zur Verringerung der Zersplitterung in der IKT-Forschung und der Innovationslandschaft in Europa untersuchen. Die Kommission nimmt die Empfehlung des Aho-Berichts zur Bedeutung eines risikofreundlicheren Ansatzes in der Forschungsförderung auf. Hier fordert die Kommission das Parlament und den Rat auf, dies bei künftigen Diskussionen über die Regeln für die Beteiligung sowie über die Haushaltsordnung der Rahmenprogramme zu berücksichtigen. Eine neue Konsultation zur IKT-Forschung wurde ebenfalls lanciert. Darin geht es um drei Hauptfragen: Vor welchen wichtigsten Herausforderungen steht die IKT-Forschung und -Innovation? Wie und auf welchen Gebieten sollte Europa eine Führungsrolle anstreben? Welche Rolle muss die Politik spielen, um Europa bei der IKT-Innovation an die Spitze zu bringen? Die öffentliche Konsultation läuft bis zum 7. November 2008. Die Ergebnisse der Konsultation werden zusammen mit der Bewertung des Aho-Berichts durch die Kommission in die Entwicklung einer integrierten Strategie für die Forschung und Innovation im IKT-Sektor einfließen, die Anfang des nächsten Jahres vorgelegt werden soll.