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EU-Staats- und Regierungschefs einigen sich auf Zehnjahresplan

Öko-Innovation, digitale Entwicklungen und neue Fähigkeiten sind die Motoren zukünftigen Wachstums in Europa und stehen im Mittelpunkt der Strategie Europa 2020. Die am 17. Juni 2010 durch den Europäischen Rat förmlich angenommene Strategie für das kommende Jahrzehnt sieht ein...

Öko-Innovation, digitale Entwicklungen und neue Fähigkeiten sind die Motoren zukünftigen Wachstums in Europa und stehen im Mittelpunkt der Strategie Europa 2020. Die am 17. Juni 2010 durch den Europäischen Rat förmlich angenommene Strategie für das kommende Jahrzehnt sieht eine Rückbesinnung auf das Wesentliche vor. Im Klartext bedeutet das solide nationale Haushalte, die auf neue Entwicklungen und ein stärkeres, prosperierenderes Europa eingestellt sind. Europa 2020 wurde als Reaktion auf die globale Finanzkrise entwickelt. Die Strategie soll nach dem Willen der EU-Chefs die richtige Antwort auf hohe Arbeitslosigkeit, schlechtes strukturelles Wachstum und erhebliche Schuldenberge sein: Probleme, vor denen Europa heute steht. Ihr Erfolg wird davon abhängen, ob Europa in der Lage ist, gemeinschaftlich und besser koordiniert zu handeln. In seiner Rede zum Abschluss des Treffens, auf dem der Europäische Rat den Zielen der Strategie zustimmte, äußerte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, seine Genugtuung darüber, dass eine einstimmige Entscheidung "nicht nur in den Grundzügen", sondern zu konkreten Zielen für Europa 2020 getroffen werden konnte. Die EU-Staats- und Regierungschefs kamen darin überein, dass die neue Strategie ein Weg sei, um ihrer Politik eine Orientierung weg vom Krisenmanagement hin zu Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen zu geben. Sie einigten sich ferner auf die Entwicklung gemeinsamer Ansätze für die fünf vorrangigen Zielstellungen der Strategie: Förderung der Beschäftigung; Verbesserung der Bedingungen für Innovation, Forschung und Entwicklung; Einhaltung der EU-Ziele zu Klimawandel und Energiepolitik; Verbesserung des Bildungsniveaus und Förderung der sozialen Eingliederung - insbesondere durch Verminderung der Armut. Die Strategie Europa 2020 bekräftigt das Ziel der Förderung von Forschung und Entwicklung. Die FuE-Ausgaben in Europa sollen von 1,9% auf 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Weitere Zielsetzungen bestehen darin, eine 75%ige Beschäftigungsquote für Männer und Frauen zu erreichen sowie die Treibhausgasemissionen um 20% zu reduzieren. Von den EU-Mitgliedstaaten wird schnelles Handeln im engen Dialog mit der Europäischen Kommission erwartet, um diese politischen Prioritäten umzusetzen und endgültige nationale Ziele festzulegen. Diese wird jedes Land entsprechend seinen Ausgangspositionen und Strukturen zur Entscheidungsfindung entwickeln. Fortschritte in Richtung dieser Ziele sind einer regelmäßigen Überprüfung zu unterziehen. "In Europa und auch weltweit liegt der Schlüssel im Wachstum", betonte Präsident Barroso. "In Europa muss nachhaltiges und integratives Wachstum auf soliden Finanzen aufgebaut werden. Dazu sind Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen von entscheidender Bedeutung. Für Vertrauen ist Konsolidierung notwendig - und ohne Vertrauen wird es kein Wachstum geben." "Wir müssen uns auf die wichtigsten Triebkräfte künftigen Wachstums konzentrieren: Öko-Innovation, digitale Agenda , neue Fähigkeiten. Genau damit werden wir unsere Strategie Europa 2020 voranbringen", fügte Präsident Barroso hinzu. Als Teil der Strategie befürwortete der Europäische Rat außerdem die erste Leitinitiative für eine digitale Agenda für Europa. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich auf eine Agenda, die auf konkreten Vorschläge basieren und außerdem die Schaffung eines voll funktionsfähigen digitalen Binnenmarktes bis 2015 umfassen sollte. Die Europäische Kommission wurde aufgefordert, bis Ende 2010 andere Leitinitiativen zu präsentieren und bis Ende 2011 über erzielte Fortschritte zur digitalen Agenda Bericht zu erstatten.

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31 Mai 2010