Mittelmeerland Zypern übernimmt EU-Ratsvorsitz
Der Juli ist auf den ersten Blick ein Monat, der außer langen Schulferien, lauen Sommerabenden und möglicherweise ein paar Tagen Urlaub nicht viel zu bieten hat. Im Juli geht aber auch der Ratsvorsitz der Europäischen Union an einen neuen Mitgliedstaat über. Und Zypern wird nun bis Ende dieses Jahres die Arbeit der EU-Mitgliedsländer im Ministerrat leiten und organisieren, bevor ein weiterer Inselstaat die Zügel übernimmt: Irland. Der zyprische Ratsvorsitz hat sich dem Ziel verschrieben, für ein besseres Europa zu arbeiten - ein Europa, das seinen Bürgern und Nachbarn mehr bedeutet. Auf diese Weise soll ein effizienteres und nachhaltigeres Europa seinen Beitrag zu Wachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen leisten. Dass dies keine leichte Aufgabe angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise ist, mag verständlich sein. Der Rastvorsitz engagiert sich für einen neuen, verstärkten Rahmen der Wirtschaftssteuerung und eine stärkere Haushaltsüberwachung, um die finanzpolitische Stabilität zu gewährleisten. Zypern arbeitet primär auf die Stärkung der europäischen Integration und des sozialen Zusammenhalts hin und will die Lebensqualität der europäischen Bürger verbessern. Sparmaßnahmen sind wichtig, um das Vertrauen der Märkte wiederherzustellen und Stabilität zu gewährleisten, doch gleichzeitig ist es unerlässlich, aktive Maßnahmen zu ergreifen, um integratives Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern. Das Programm der Präsidentschaft basiert auf dem Solidaritätsprinzip, um den jüngeren Generationen ein besseres Europa zu hinterlassen. Während seiner Präsidentschaft wird Zypern aufgefordert, für den Zeitraum 2014-2020 den so genannten Mehrjährigen Finanzrahmen festzulegen. Der Mehrjährige Finanzrahmen bietet Gelegenheit, sich auf eine Haushaltspolitik zu einigen, die zu Wachstum und nachhaltiger Entwicklung beiträgt, eine effiziente Politik unterstützt, die Wettbewerbsfähigkeit der EU steigert und mehr Arbeitsplätze schafft. Zypern wird sich für die Vollendung eines gerechten und effizienten EU-Haushalts engagieren, der das Wachstum unterstützt und die Beschäftigungsmöglichkeiten verbessert. Besonderes Augenmerk wird dabei auf der Qualität der Ausgaben liegen, damit die durch den Mehrjährigen Finanzrahmen geförderten Programme durch einen echten europäischen Mehrwert gekennzeichnet sind. Ganz oben auf der Tagesordnung des zyprischen Ratsvorsitzes stehen Energiepolitik, die transeuropäischen Netze für Verkehr, Telekommunikation und Energie, die Fazilität "Connecting Europe", die Vermeidung von Jugendarbeitslosigkeit sowie Gesundheit und Wohlergehen von Kindern, Schutz personenbezogener Daten und Ernährungssicherheit. Bedeutung wird auch auf die nachhaltige Entwicklung und die Nachbereitung des Gipfels Rio +20 gelegt. Es ist das erste Mal, dass Zypern seit seinem Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 2004 den Ratsvorsitz übernimmt, und zwar von Dänemark, das nach Polen an der Reihe gewesen war. Gemeinsam stellen diese drei Mitgliedstaaten das derzeitige Trio im Ratsvorsitz: der Rahmen für diesen verbundenen Vorsitz sichert den kohärenten Arbeitsablauf und die konsistente Abarbeitung der vereinbarten Ziele. Statt dass jede nationale Präsidentschaft neue Ziele festlegt, fungiert das Programm des Trios vielmehr als übergreifender gemeinsamer Rahmen. Der turnusmäßig wechselnde Ratsvorsitz wurde erstmals mit dem Vertrag von Rom 1957 zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft eingeführt. Wie sich bald herausstellte, war der Zeitrahmen von 6 Monaten aber zu kurz für einen einzelnen Vorsitz, um alle Ziele zu erreichen. Daher wurde ab 2007 beschlossen, den Vorsitz einer Gruppe von drei aufeinander folgenden Mitgliedstaaten zu übertragen. Jedes Trio kann auf diese Weise die Umsetzung der gemeinsamen Ziele besser koordinieren und sie im Verlauf der drei Mandate erfüllen. Die Gruppe besteht jeweils aus einem großen und zwei kleineren Mitgliedstaaten sowie aus alten und neuen Staaten der Union. Am 1. Januar 2012 tritt Zypern den Ratsvorsitz an das nächste Trio ab: Irland, Litauen und Griechenland.Weitere Informationen sind abrufbar unter: Zyprischer Ratsvorsitz http://cy2012.eu/en
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